Urteile zu § 193 SGG – Seite 341

Sozialgerichtsgesetz

44.126 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.126 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Freizügigkeitsrecht · anderes Aufenthaltsrecht

Sozialrecht Abgeändert
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 23
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensfehler

Rüge einer fehlerhaften Beweiswürdigung · Rüge des Verfahrensmangels einer Überraschungsentscheidung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Beschluss LS
Einstweiliger Rechtsschutz – Anordnungsanspruch

Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Sozialhilfeanspruch nach Aufenthaltsverfestigung · Anwendung der Rechtsprechung des BSG

Sozialrecht Aufgehoben
SG Hamburg 26. Kammer Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Regelungsanordnung · Glaubhaftmachung von Anordnungsanspruch und Anordnungsgrund · Würdigung der Grundrechte des Betroffenen und der … · Grundsicherung für Arbeitsuchende

Sozialrecht
LSG Rheinland-Pfalz 4. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Unzulässigkeit

Beschwerde · prozessleitende Verfügung · keine isolierte Anfechtung · Ablehnung einer Begleitperson bei einer angeordneten …

Sozialrecht Beschwerde verworfen
SG Mainz 14. Kammer Gerichtsbescheid LS
Krankenversicherung – Krankengeld

Auswirkung einer aus arbeitsprozesstaktischen Gründen …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeldanspruch – Bemessungsentgelt

Arbeitsentgeltanspruch · Lohnnachzahlung bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses · Betriebsstilllegung · erfolgloser Lohnverzicht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Rheinland-Pfalz 6. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Sicherungsanordnung · Anordnungsanspruch · Erfolgsaussicht in der Hauptsache nach höchstrichterlicher … · Grundsicherung für Arbeitsuchende

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SG Itzehoe 27. Kammer Urteil LS
Kranken- und Pflegeversicherung

Beitragspflicht · Einmalzahlung · Lebensversicherung für einen Seelotsen

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Sozialhilfe für Ausländer · Leistungsausschluss nach § 23 Abs 3 S 1 SGB 12

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Hamburg 4. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · anderes Aufenthaltsrecht · Ausübung der elterlichen Sorge für ein Kind während der …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen