Urteile zu § 193 SGG – Seite 342

Sozialgerichtsgesetz

44.126 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.126 Entscheidungen

SG Berlin 37. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Nebeneinkommen aus kurzzeitiger Beschäftigung bei …

Sozialrecht Abgeändert
SG Berlin 37. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Sechspersonenhaushalt in Berlin · Betriebskosten- und Heizkostennachforderung · Angemessenheitsprüfung · Rückgriff auf die Werte der Wohngeldtabelle plus …

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Anrechnung von Einkommen bei einem selbständig tätigen … · Ermittlung des Hilfebedarfs bei schwankenden Einkünftigen …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Versagung eines Darlehens wegen unabweisbaren Bedarfs · Eigenanteil an den Kosten einer künstlichen Befruchtung · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 17. Senat Urteil
Elterngeld – Einkommensermittlung

nichtselbstständige Erwerbstätigkeit · Weihnachtsgeld · Urlaubsgeld · laufender Arbeitslohn

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Krankengeld

Feststellung von Arbeitsunfähigkeit in MDK-Gutachten · keine überzogenen formalen Anforderungen · Verhältnismäßigkeitsgrundsatz nach Art 2 Abs 1 GG

Sozialrecht Abgeändert
LSG Thüringen 4. Senat Urteil LS zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · vorläufige Leistungen wegen Einkommensschwankungen · endgültige Leistungsfestsetzung unter Anrechnung eines …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 11. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache · Verfassungswidrigkeit des § 180 Abs 4 SGB 3 · Berufsfreiheit

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 2
Zustellung mit Empfangsbekenntnis

falsch angegebener Zustellungszeitpunkt · Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit · psychische Erkrankung · Abgrenzung zwischen einer Akuterkrankung und einer länger …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS
Anspruch auf Vollwaisenrente

Vollwaiseneigenschaft · Elternlosigkeit · Versterben der Mutter und des Stiefvaters · unbekannter Aufenthaltsort des leiblichen Vaters

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Beschluss LS
Sozialhilfe für Deutsche im Ausland

Leistungsausschluss · Ausnahme · Vorliegen einer außergewöhnlichen Notlage · Nachweis eines Rückkehrhindernisses

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · fehlendes materielles Freizügigkeitsrecht · Nichterfüllung der Anforderungen an eine selbstständige …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 13. Senat Urteil LS zitiert von 3
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · selbstständige Arbeit · Einkommensschätzung · nicht ausreichende Darlegung der Grundlagen der Schätzung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Schwerin 15. Kammer Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Zulässigkeit der Klage

Rechtsschutzbedürfnis · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Überprüfungsantrag · Grundsicherung für Arbeitsuchende

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Berlin 135. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Anwendbarkeit auch auf Unionsbürger ohne materielles … · Sozialhilfe · Leistungsausschluss für dem Grunde nach …

Sozialrecht Klage abgewiesen