Urteile zu § 193 SGG – Seite 343

Sozialgerichtsgesetz

44.126 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.126 Entscheidungen

SG Reutlingen 6. Kammer Urteil LS

nichtselbstständige Erwerbstätigkeit · Berücksichtigung von Quartalsprovisionen · Neuregelung des § 2c Abs 1 S 2 BEEG sowie der LStR 2015 · sonstige Bezüge

Sozialrecht Abgeändert
SG Karlsruhe 1. Kammer Urteil LS

sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · wesentliche Änderung der tatsächlichen oder rechtlichen … · Aufhebung eines Verwaltungsakts · formelle Anforderungen an die Bezeichnung des aufzuhebenden …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 13. Senat Beschluss

Fortgeltung früherer Vorschriften des Rechts der DDR · Auseinandersetzung mit der Rechtsprechung des BVerfG

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
SG Berlin 37. Kammer Urteil LS

Abweichung vom Kopfteilprinzip · Sanktionierung eines anderen Mitglieds der … · Minderung des Sozialgeldes um 100 % · kein sonstiges eigenes Einkommen des Sanktionierten

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Urteil

Verfolgung im Nationalsozialismus · Ghettozeit als Beschäftigungszeit · Altersrente · Bundesentschädigungsgesetz · Ersatzzeiten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Beschluss LS

§ 1a Abs 4 AsylbLG · Zuständigkeit eines anderen Staates in Abweichung von der … · Nichtanwendbarkeit bei Zuständigkeit eines anderen Staates … · § 1a Abs 2 AsylbLG

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss LS

Anordnung der aufschiebenden Wirkung von Widerspruch und … · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Versagungsbescheid nach den §§ 60 ff SGB 1 · Regelungsanordnung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Thüringen 9. Senat Beschluss LS

einstweiliger Rechtsschutz · Anordnung der aufschiebenden Wirkung von Widerspruch und … · keine Zulassungsbedürftigkeit der Berufung in der Hauptsache · Begründetheit der Beschwerde

Sozialrecht Aufgehoben
SG Hamburg 8. Kammer Urteil LS

dinglicher Versorgungsausgleich · Minderung des Versorgungsbezugs · Vereinbarung einer Ratenzahlung einer Abfindung · Veränderung der Beitragsbemessungsgrundlage nach …

Sozialrecht Abgeändert
SG Hamburg 8. Kammer Urteil LS

Versorgung mit festbetragsübersteigenden Hörgeräten · Freiburger Sprachtest mit eigenanteilsfreien Geräten

Sozialrecht Abgeändert