Urteile zu § 193 SGG – Seite 344

Sozialgerichtsgesetz

44.128 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.128 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil LS
Alterssicherung der Landwirte

Mitgesellschafter einer GbR · Betreiber eines landwirtschaftlichen Unternehmens · unbeschränkte Haftung für Verbindlichkeiten der GbR · persönliche Beteiligung an Risiko von Gewinn und Verlust

Sozialrecht Abgeändert
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 4
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensfehler · Sachverständigengutachten · keine Pflicht zur Bestellung eines Facharztes als … · grundsätzliche Bedeutung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Instandhaltungskosten für selbst bewohntes Wohneigentum · Hausgrundstück von angemessener Größe · Mehrfamilienhaus · Instandhaltung einer nicht selbst bewohnten Wohnung

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 2
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · Fortbildung · Betriebsrat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Beschluss LS
Sozialhilfe für Ausländer

Hilfe zum Lebensunterhalt · Leistungsausschluss für dem Grunde nach … · Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zum Zweck … · Leistungsausschluss nach § 23 Abs 3 S 1 SGB 12

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – häusliche Krankenpflege

Versicherter in betreuter Wohnform · medizinische Behandlungspflege · ambulante Eingliederungshilfe · Zuständigkeit des Sozialhilfeträgers

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Klageschrift

Bezeichnung des Klägers · Angabe einer ladungsfähigen Anschrift · Ausnahme bei Obdachlosigkeit · Arbeitslosengeld II

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · höchstrichterliche Rechtsprechung · Grundsicherung für Arbeitsuchende

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen