Urteile zu § 193 SGG – Seite 345

Sozialgerichtsgesetz

44.128 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.128 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · anderes Aufenthaltsrecht · Wegfall der Freizügigkeitsberechtigung aus …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Beschluss LS zitiert von 5
Krankenversicherung – Kostenerstattung

Genehmigungsfiktion nach § 13 Abs 3a SGB 5 auf … · Medizinal-Cannabisblüten zur Behandlung von Morbus Crohn

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Altenburg 13. Kammer Urteil
Krankenversicherung – Kostenerstattung

Genehmigungsfiktion bei nicht fristgerechter Entscheidung · Hinausschieben des Eintritts der Genehmigungsfiktion · keine Sanktionierung hinreichend begründeter Verzögerungen · Erforderlichkeit der Leistung

Sozialrecht
SG Speyer 17. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Hilfsmittel

Bioness H 200 Wireless Hand-Rehabilitationssystem · Bestandteil einer neuen Untersuchungs- oder … · Leistungspflicht nur bei positiver Bewertung durch den …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Beschluss LS
Asylbewerberleistung – Anspruchseinschränkung

§ 1a Abs 4 AsylbLG · Zuständigkeit eines anderen Staates in Abweichung von der … · Nichtanwendbarkeit bei Zuständigkeit eines anderen Staates … · § 1a Abs 2 AsylbLG

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Urteil LS zitiert von 1
Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben

Werkstatt für behinderte Menschen · Anspruch von Werkstattbeschäftigten auf … · angepasster Arbeitsstuhl als technische Arbeitshilfe im … · Leistungspflicht des Trägers der Eingliederungshilfe

Sozialrecht Abgeändert