Urteile zu § 193 SGG – Seite 346

Sozialgerichtsgesetz

44.128 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.128 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 4

Gesamteinkommen · Nachweis durch amtlichen Einkommensteuerbescheid

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Rheinland-Pfalz 6. Senat Urteil LS zitiert von 1

Übernahme des persönlichen Schulbedarfs bei Besuch eines … · keine Übernahme der Schulgebühren · kein unabweisbarer laufender besonderer Bedarf

Sozialrecht Abgeändert
LSG Thüringen 6. Senat Urteil

Hochschulausbildung · Fachschulausbildung · Ausbildung der Lehrer der Mittelstufe an allgemeinbildenden … · Pädagogische Institute in der ehemaligen DDR

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 21

Neuberechnung des Jahresarbeitsverdienstes · Diplom-Chemiker · Teilzeittätigkeit als wissenschaftliche Hilfskraft mit … · Maßgeblichkeit des zum Unfallzeitpunkt …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 7. Senat Urteil LS

Grundpflege · Verrichtung der Nahrungsaufnahme · Blutzuckermessung · Insulinpumpenversorgung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Urteil

neue Behandlungsmethode · kein Anspruch auf IMF®-Therapie mit dem Myofeedbackgerät …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Karlsruhe 1. Kammer Urteil LS

haftungsbegründende Kausalität · Nachweis · traumatischer Bandscheibenschaden an der Halswirbelsäule · Begleitverletzungen

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 11. Senat Beschluss

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Klärungsfähigkeit · Auseinandersetzung mit der Frage der insolvenzgeldlichen …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS

Vermögensberücksichtigung · besondere Härte · Ansparung aus der Regelleistung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil LS zitiert von 2

ärztliche Feststellung von Arbeitsunfähigkeit · Erforderlichkeit der Dokumentation nach außen

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS

GdB von 50 · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Diabetes mellitus · gravierende und erhebliche Einschnitte in die Lebensführung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 15

Erstattung von Fahrtkosten für Besuche bei einem erkrankten … · Unkenntnis des Sozialhilfeträgers vom Hilfebedarf · kein Anlass zu Ermittlungen von Amts wegen · neuer Bedarf

Sozialrecht Revision zurückgewiesen