Sozialrecht
Urteile zu § 193 SGG – Seite 347
Sozialgerichtsgesetz
44.128 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
44.128 Entscheidungen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung verworfen
Fahrt- und Unterkunftskosten · stundenweise Verhinderung · Pflegegeldanspruch · Kumulationsverbot
Sozialrecht
Sozialrecht
Unternehmenstätigkeit außerhalb des der BG gemeldeten … · Arbeitsunfall · sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Klage abgewiesen
persönliche Voraussetzung · Entwicklungstechnologe · Konstrukteur · Techniker
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Kostenerstattung · unaufschiebbare Leistung
Sozialrecht Abgeändert
keine Befugnis der Krankenkasse zur Entscheidung über die … · Erbausschlagung
Sozialrecht Aufgehoben
Witwenrente · widerlegbare Vermutung · Versorgungsehe · kurze Ehedauer
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Tätigkeit als Altenpflegerin für eine Sozialstation · Vertrag über freie Mitarbeit · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Festbetragsregelung · Sachleistungsverantwortung
Sozialrecht Abgeändert
Freizügigkeitsrecht · Gleichstellung mit deutschen Staatsangehörigen · Leistungsausschluss nur bei Aberkennung des …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Kosten für die Grundreinigung der bisherigen Unterkunft … · Schadensersatzforderung des Vermieters
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Anwendbarkeit auch auf Unionsbürger ohne materielles … · Sozialhilfe · Leistungsausschluss für dem Grunde nach …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Einordnung als höchstpersönlichen und nicht vererblichen … · keine Divergenz zur BSG-Rechtsprechung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Beschwerde · Zurückweisung eines Ablehnungsgesuchs
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Einkommensberücksichtigung · selbstständige Tätigkeit · Einnahmen aus einer Freizeitbeschäftigung · Ballonfahren
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht
Die Klägerin hatte mit einer Ernährungsumstellung und Bewegungstraining in eineinhalb Jahren 36 kg …
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Anwendbarkeit auch auf Unionsbürger ohne materielles … · Sozialhilfe · Leistungsausschluss für dem Grunde nach …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Erstattung bei Überzahlung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialhilfe · Hilfe zum Lebensunterhalt · Leistungsausschluss für Auszubildende · besonderer Härtefall
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Unfallfolge · etwaige Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen · ärztliche Begutachtung · körperliche Untersuchung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
falsche Tatsachenangabe · Kenntnis der Rechtswidrigkeit des Bescheides
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Anwendbarkeit auch auf Unionsbürger ohne materielles … · kein Daueraufenthaltsrecht nach § 4a FreizügG/EU 2004 · Sozialhilfe
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Kosten der Unterkunft und Heizung · Bestimmung der Angemessenheit von Unterkunftskosten · Anforderung an die Annahme eines schlüssigen Konzepts zur … · Zulässigkeit der Bildung eines Vergleichsgebietes aus einem …
Sozialrecht Abgeändert
betriebliche Voraussetzung · VEB Industrie- und Kraftwerksrohrleitungen (IKR) Bitterfeld …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen