§ 193 SGG – Rechtsprechung (44.128 Entscheidungen) – Seite 349

grundsätzliche Bedeutung · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Rücknahme der Leistungsbewilligung · Minderung des Unterkunftsbedarfs um Betriebskostenguthaben

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Beschluss 31.03.2016 LS

Ein Schriftstück, das dem Gericht in einem Dateiformat über EGVP übersandt wird, das nicht in der Anlage 2 zu …

Sozialrecht Berufung verworfen

SG Düsseldorf Urteil 31.03.2016

Die Beteiligten streiten um einen Anspruch des Klägers auf Leistungen nach dem SGB II

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 31.03.2016

Die im Februar 1997 geborene Antragstellerin ist kosovarischer Staatsangehörigkeit und war am 17. Februar …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 31.03.2016

Die Klägerin wendet sich gegen die Feststellung von Versicherungspflicht und die Zahlung von Pflichtbeiträgen …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 31.03.2016

Die Beteiligten streiten wegen der Zahlung von Krankengeld vom 11. September bis 21. Oktober 2010

Sozialrecht Abgeändert

SG Halle 5. Kammer Urteil 31.03.2016 LS

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Erbschaft · kleines selbst genutztes Hausgrundstück · keine bereiten Mittel vor Verwertung

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 31.03.2016

Zu Unrecht hat das SG den Antragsgegner im Wege einer einstweiligen Anordnung verpflichtet, der …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 31.03.2016

Versicherungspflicht eines selbständig tätigen Lehrers

Sozialrecht Aufgehoben

SG Dessau-Roßlau 12. Kammer Urteil 31.03.2016

Gesetzliche Rentenversicherung: Feststellung von Versicherungszeiten eines polnischen Arbeitnehmers für …

Anforderung an Annahme eines gewöhnlichen Aufenthalts im …

Sozialrecht

LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss 30.03.2016 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Anordnungsgrund · Leistungen für die Vergangenheit ausnahmsweise bei … · Grundsicherung für Arbeitsuchende

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Neubrandenburg 1. Kammer Urteil 30.03.2016

Voraussetzungen der Bewilligung eines Gründungszuschusses

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Karlsruhe 4. Kammer Urteil 30.03.2016 LS

Gesetzliche Unfallversicherung - Übergangsleistungen nach § 3 Abs 2 BKV

einmalige oder gestaffelte Leistung - Ermessen …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Karlsruhe 4. Kammer Urteil 30.03.2016 LS

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Zuwendungen in Form von Trinkgeld

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 30.03.2016

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Meldung von Anrechnungszeiten an den Rentenversicherungsträger

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Dortmund 6. Kammer Urteil 30.03.2016

Der Kläger begehrt die Gewährung einer Rentenleistung aus der deutschen Rentenversicherung

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 30.03.2016

Die Klage betrifft die Zahlung von Unterhalt nach Kap. II Art. 7 der Haager Landkriegsordnung (HLKO)

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Thüringen 1. Senat Urteil 30.03.2016 LS

Gesetzliche Unfallversicherung – Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2112

Gonarthrose · medizinische Voraussetzungen · haftungsbegründende Kausalität · Wahrscheinlichkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Beschluss 29.03.2016

Übernahme der Kosten eines nach § 109 SGG eingeholten Gutachtens auf die Landeskasse

Sozialrecht Aufgehoben

SG Speyer 5. Kammer Urteil 29.03.2016

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Anwendung des Leistungsausschlusses für Ausländer bei … · Unionsbürger · Wirksamkeit der Vorbehaltserklärung der Bundesregierung gem … · Ausschluss eines Sozialhilfeanspruchs

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 29.03.2016

Die Beteiligten streiten um die Feststellung eines Arbeitsunfalls

Sozialrecht Abgeändert

LSG Thüringen 6. Senat Urteil 29.03.2016

Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit

Berufsschutz · Berufskraftfahrer

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Thüringen 6. Senat Urteil 29.03.2016

Rechtzeitige ärztliche Feststellung der Arbeitsunfähigkeit des Versicherten zur Weiterzahlung von Krankengeld

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Beschluss 29.03.2016

Der Kläger hat einen Anspruch auf Übernahme der Kosten für das gemäß § 109 SGG eingeholte Gutachten von Frau L

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Thüringen 6. Senat Urteil 29.03.2016 zitiert von 1

Ermittlung der Höhe des Beitrags eines freiwillig Krankenversicherten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 24.03.2016

Die 1973 geborene Antragstellerin ist bulgarische Staatsangehörige

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Hannover Beschluss 24.03.2016

Der Antragsteller begehrt im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die vorläufige Gewährung der Kosten der …

Sozialrecht

SG Frankfurt am Main 2. Kammer Urteil 24.03.2016

Der Kläger begehrt die Bewilligung einer Erstausstattung für seine Wohnung einschließlich der Haushaltsgeräte …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg 10. Senat Urteil 24.03.2016 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – rechtsmissbräuchlicher Antrag auf Einholung eines erneuten Gutachtens …

Zugunstenverfahren gem § 44 SGB 10 · identische Sach- und Rechtslage des früheren Verfahrens · verbrauchtes Antragsrecht · Feststellung einer Berufskrankheit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen