Urteile zu § 193 SGG – Seite 351

Sozialgerichtsgesetz

44.128 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.128 Entscheidungen

LSG Thüringen 9. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsverwaltungsakt · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 2
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

Schüler · sachlicher Zusammenhang · organisatorischer Verantwortungsbereich der Schule · Gruppenprojektarbeit im häuslichen Bereich

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 28
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsleistung · Beschäftigungsförderung · Widerruf der Bewilligung · zweckwidrige Verwendung der Leistung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 7
Förderung der ganzjährigen Beschäftigung

kein Anspruch auf Mehraufwands-Wintergeld für Arbeitnehmer … · keine Aufbringung der Mittel durch eine Umlage · verfassungs- und europarechtskonforme Auslegung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 9. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Kinderzuschlag nach § 33b BVG

Außerstande-Sein zum Selbstunterhalt spätestens bei … · keine zwingende Vermutung bei Schwerbehinderung und … · Verneinung bei erfolgreicher Ausbildung und jahrelanger … · Unterschied zum steuerrechtlichen Kindergeld

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 9. Senat Urteil LS zitiert von 5
Soziales Entschädigungsrecht – Soldatenversorgung

beamtenrechtliche Unfallfürsorge · Ruhen der Versorgungsleistungen nach § 65 Abs 1 S 1 Nr 2 BVG · Ermittlung des Ruhensbetrags · Bruttodifferenz

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 9. Senat Urteil LS zitiert von 1
Soziales Entschädigungsrecht – Kriegsopferversorgung

Waisenrente für ein behindertes Kind nach Erreichen der … · Fähigkeit zum Selbstunterhalt · Maß des angemessenen Unterhalts · erneutes Außerstandesein zum Selbstunterhalt

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Deinstallation und Wiederaufbau einer sprachgesteuerten … · Freizügigkeitsrecht behinderter Menschen

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – freiwillige Versicherung

hauptberuflich selbständig Erwerbstätige · Beitragsbemessung · Mindestbeitrag · Krankengeldbezug

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 9. Senat Urteil LS zitiert von 32
Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen aG

außergewöhnliche Gehbehinderung · Parkinson-Erkrankung · Völkerrecht · Verfassungsrecht

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS
Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit

besondere versicherungsrechtliche Voraussetzungen · Nachweis regelmäßiger Arbeitslosmeldungen zur Begründung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen