Urteile zu § 193 SGG – Seite 356

Sozialgerichtsgesetz

44.142 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.142 Entscheidungen

BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 41
Soziale Pflegeversicherung – Wohngruppenzuschlag

Familienverbund · Zusammenleben zum Zweck der gemeinschaftlich organisierten … · gemeinschaftliche Beauftragung einer Präsenzkraft und … · Verbot des Vertragsschlusses mit Familien- oder …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 2
Krankenversicherung – Kinderkrankengeld

Anwendbarkeit des § 49 Abs 1 Nr 2 Halbs 2 Alt 1 SGB 5 · kein unberechtigter Doppelbezug · Beachtung der verfassungsmäßigen Wertentscheidungen aus Art …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

haftungsbegründende Kausalität · Gesundheitserstschaden · haftungsausfüllende Kausalität · wesentliche Mitursache

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 16
Künstlersozialversicherung – Versicherungsfreiheit

ehrenamtliche Tätigkeit einer freiberuflichen Journalistin · Ratsmitglied · Fraktionsvorsitzende · Anspruch auf Ersatz des Verdienstausfalls …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Halle 13. Kammer Urteil
Sozialhilferecht: Gewährung von Eingliederungshilfe

Anspruch auf Bereitstellung eines Kinderbetreuungsplatzes … · Abgrenzung der Zuständigkeit von Sozialhilfeträger und …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Zinsen und Kapitalerträge aus Sparbuch und Sparbriefen · Zuflusszeitpunkt · Tag der Buchung oder der Wertstellung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS
Einstweiliger Rechtsschutz – Arbeitslosengeld II

Unterkunft und Heizung · Darlehen für Mietschulden · Energiekostenrückstand

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 54
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

erhöhter Raumbedarf aufgrund der Ausübung des Umgangsrechts … · Unterkunftsbedarf des umgangsberechtigten Elternteils · Leistungsausschluss für Auszubildende · Leistungen für Auszubildende

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Stralsund 7. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Auszubildende · abstrakte Förderungsfähigkeit nach BAföG · Berechnung des Unterkunftskostenzuschuss

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Halle 7. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · schwankendes Einkommen aus nichtselbständiger Arbeit · abschließende Entscheidung nach wirksamer vorläufiger … · Berechnung des Einkommens mit dem tatsächlichen …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Rheinland-Pfalz 3. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Sozialhilfe · Leistungsausschluss für dem Grunde nach … · Leistungsausschluss nach § 23 Abs 3 S 1 SGB 12

Sozialrecht Aufgehoben