Urteile zu § 193 SGG – Seite 355

Sozialgerichtsgesetz

44.142 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.142 Entscheidungen

LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Versorgung mit einem Schwerkraftlagerungssitz

Zuständigkeitsklärung bei einem Antrag auf Leistungen zur … · Zuständigkeit im anschließenden Rücknahmeverfahren · Beiladung des zuständigen Leistungsträgers · Abgrenzung der Zuständigkeit von Krankenkasse, Sozialhilfe …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Verpflichtung zur Inanspruchnahme vorrangiger Leistungen · Aufforderung zur Beantragung einer vorzeitigen Altersrente · Verfassungsmäßigkeit · Anhörungsmangel

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SG Trier 3. Kammer Urteil LS
Rehabilitation – Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft

Hilfsmittelversorgung · Sportrollstuhl für Vereinssport · Anspruch im Rahmen der Eingliederungshilfe nach dem SGB 12 · kein krankenversicherungsrechtlich anzuerkennendes …

Sozialrecht
SG Karlsruhe 17. Kammer Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Voraussetzung der Zuerkennung eines Mehrbedarfs für … · Bewertung einer arbeitsmarktbezogenen Maßnahme als sonstige …

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS zitiert von 3
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Einnahmen in Geld oder Geldeswert · Überlassung eines Kraftfahrzeugs durch den Arbeitgeber zur … · keine geldwerte Leistung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Speyer 15. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungen zur Bildung und Teilhabe · mehrtägiger Ausflug einer Kindestageseinrichtung bzw eines …

Sozialrecht
SG Karlsruhe 17. Kammer Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · selbst genutztes Hausgrundstück · Prüfung der angemessenen Größe · Erbengemeinschaft

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Frachtführertätigkeit · Erlaubnis für grenzüberschreitenden gewerblichen … · Nutzung des eigenen Kraftfahrzeugs · Abgrenzung

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 95. Kammer Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
SG Berlin 211. Kammer Beschluss LS
Krankenversicherung – Hebamme

Modell · eigenständiger Ausgleichsmechanismus für … · Festsetzung von Qualitätsanforderungen · Ausschluss von Hebammenleistungen im Rahmen einer Hausgeburt

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Berufungszulassung

grundsätzliche Bedeutung · fehlende Klärungsbedürftigkeit · Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Eilverfahren – Normergänzung

Richtlinie des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA · Krankenversicherung · Hilfsmittel (hier: Continuous Glucosemonitoring System · CGMS

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
LSG Thüringen 1. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · betriebliches oder privates Interesse · Dienstreise

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 3
Krankenversicherung der Landwirte

Betriebshilfe · kein Anspruch für notwendige Stallarbeiten in ausgelagertem …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen