Urteile zu § 193 SGG – Seite 354

Sozialgerichtsgesetz

44.142 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.142 Entscheidungen

SG Berlin 205. Kammer Beschluss LS

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Nichtvorliegen eines materiellen Freizügigkeits- bzw … · analoge Anwendung des Leistungsausschlusses

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss LS

Pflicht zur Beantragung der vorzeitigen Altersrente · keine Unbilligkeit · Verfassungsmäßigkeit · Europarechtskonformität

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS zitiert von 3

Einkommensberücksichtigung · Einnahmen in Geld oder Geldeswert · Überlassung eines Dienstwagens durch den Arbeitgeber auch … · steuerrechtlicher geldwerter Vorteil

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 28. Senat Beschluss

SGB II · Auszubildender · Erstausstattung · Leistungsanspruch · BAföG-Förderfähigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 3

Übernahme von Bestattungskosten · Bestattungspflicht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS

Sozialhilfe · Ablehnung der Übernahme von Bestattungskosten · Zumutbarkeit der Kostentragung · Berücksichtigung der wirtschaftlichen Verhältnisse des …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS

Berufungseinlegung nach Ablauf der Berufungsfrist · Beweiskraft des Eingangsstempels des Gerichts · Unbegründetheit der Berufung · Sozialhilfe

Sozialrecht Berufung verworfen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 5

Abmilderung altersbedingter Schwierigkeiten · Übernahme der Kosten für den Besuch von Verwandten sowie …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Berlin 2. Kammer Urteil LS

Unionsbürgerschaft · Freizügigkeitsrecht · keine materielle Prüfung des Aufenthaltsrechts durch … · Freizügigkeitsvermutung bis zur entgegenstehenden …

Sozialrecht Abgeändert
BSG 8. Senat Beschluss zitiert von 6

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · fehlende Klärungsbedürftigkeit · Sozialhilfe · Bestattungskosten

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen