Urteile zu § 193 SGG – Seite 369

Sozialgerichtsgesetz

44.142 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.142 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS zitiert von 3
Gesetzliche Unfallversicherung – Sozialdatenschutz

Löschungsanspruch gem § 84 Abs 2 S 1 SGB 10 · Abgrenzung zwischen Gutachten und beratungsärztlicher … · HVBG-Rundschreiben 006/2003 · Fallgruppen für Tätigkeitsbereiche beratender Ärzte

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS zitiert von 8
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

haftungsausfüllende Kausalität · Wahrscheinlichkeit · Konkurrenzursache · Anlageleiden: vorbestehender Rotatorenmanschettenschaden

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Saarland 15. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankengeld

Arbeitsunfähigkeitsmeldung · Meldepflicht des Vertragsarztes nach dem EntgFG · kein Ruhen bei verspäteter Vorlage der …

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 5
Krankenversicherung – Ruhen des Krankengeldanspruchs

verspäteter Nachweis der Arbeitsunfähigkeit · keine Befreiung des Versicherten von der Pflicht zur …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Thüringen 12. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Leistungsberechtigte nach § 1 … · Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs 5 AufenthG 2004 · Leistungszeitraum vor dem 1.3.2015 · Anspruch auf Grundleistungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 4
Krankenversicherung – Krankengeld

Arztbefragungsformular · Auskunft des behandelnden Arztes zur (Nicht-) Absehbarkeit … · keine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung · Auslegung des § 46 S 1 Nr 2 SGB 5

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Beitragspflicht

Rentenzahlung aus dem Versorgungswerk der Presse GmbH ist … · Unerheblichkeit freiwilliger Leistungen aus eigenen Mitteln …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 8. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Regelungsanordnung · Arbeitslosengeld II · Leistungserbringung als Darlehen · Unmöglichkeit einer sofortigen Verwertung zu …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Erhöhung der angemessenen Aufwendungen für Unterkunft und … · Beschränkung der Leistungen auf den bisherigen Bedarf nur … · Kostensenkungsverfahren · Unangemessenheit im Einzelfall

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 13. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Absetzung der Versicherungspauschale · Beiträge für eine nur in Baden-Württemberg angebotene … · Angemessenheit

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 13. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Nachzahlung einer privaten Berufsunfähigkeitsrente · laufende Einnahme · keine Verteilung der Einnahme auf mehrere Monate

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit

quantitatives Leistungsvermögen · imperativer Harndrang

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Gewährung von Grundsicherungsleistungen an selbständig …

Sozialrecht Abgeändert
SG Stralsund 3. Kammer Beschluss LS
Krankenversicherung – elektronische Gesundheitskarte

Lichtbilderfordernis · sozialgerichtliches Verfahren · einstweiliger Rechtsschutz · Glaubhaftmachung von Tatsachen im Sinne der …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
SG Karlsruhe 1. Kammer Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – BK 2108

arbeitsmedizinische Voraussetzung · ursächlicher Zusammenhang · Konsensempfehlungen · Konstellation B5

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 8
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensfehler der überlangen Verfahrensdauer

Darlegungsanforderungen nach Inkrafttreten des ÜberlVfRSchG · grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache · soziales Entschädigungsrecht · Wahrscheinlichkeitsmaßstab für vermutlichen …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Hamburg 4. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Europarechtskonformität · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt