Urteile zu § 193 SGG – Seite 375

Sozialgerichtsgesetz

44.145 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.145 Entscheidungen

SG Itzehoe 12. Kammer Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Kosten der Unterkunft · Anforderung an die Wirksamkeit eines schlüssigen Konzepts … · Ermittlung angemessener Unterkunftskosten bei Fehlen eines …

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopfer

tätlicher Angriff · Rechtswidrigkeit · Fixierung durch Polizei und Ärzte bei Eigengefährdung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Anforderungen an die endgültige Entscheidung nach …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 142. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Dreipersonenhaushalt in Berlin · Betriebskostennachzahlung · gedeckelte Unterkunftskosten im Abrechnungszeitraum nach … · Übernahme nachträglich erhobener Betriebskosten nur bei …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS zitiert von 6
Grundsicherung für Arbeitsuchende

vorläufige Leistungsbewilligung · Aufforderung zur Angabe von Vermögen · Bestimmtheit · Leistungserstattung bei endgültiger Entscheidung

Sozialrecht Aufgehoben
SG Halle 5. Kammer Beschluss LS
Minderung des Arbeitslosengeld II

Sanktion wegen Nichterfüllung von Pflichten aus der … · Abbruch einer Weiterbildungsmaßnahme · kein gesonderter Aufhebungsbescheid · Fahrkostenverauslagung kein wichtiger Grund

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Schenkung eines Kraftfahrzeugs · einmalige Einnahme in Geldeswert · keine zweckgebundene Einnahme

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
SG Karlsruhe 15. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Erbschaft · bereite Mittel · keine schuldrechtliche Verfügungsbeschränkung durch …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 5. Senat Beschluss zitiert von 3
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

gerügter Verstoß gegen die tatrichterliche … · Darlegungspflicht eines im Berufungsverfahren nicht … · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Thüringen 6. Senat Urteil
Krankenversicherung – Arzneimittel Valcyte®

kein Anspruch zur Behandlung des chronischen … · Off-Label-Use · § 2 Abs 1a SGB 5

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Mainz 14. Kammer Gerichtsbescheid LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Ersetzung der Eingliederungsvereinbarung durch …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Rechtmäßigkeit der Aufforderung zur Beantragung einer … · Ermessensausübung · Nichtvorliegen von Unbilligkeit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Familienversicherung

Verlängerung · Absolvierung eines anerkannten Freiwilligendienstes · Verzögerung der Ausbildung · ursächlicher Zusammenhang

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil LS zitiert von 1
Private Pflegeversicherung – Pflegehilfsmittel

Pflegebett mit besonderen Sicherheitsvorkehrungen · Leistungszuständigkeit · Zweck der Pflegeerleichterung · Hilfsmittelverzeichnis

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 7
Krankenversicherung – Auffang-Versicherungspflichtiger

Rentenbezug · Sozialhilfeempfänger · Beitragsbemessung · keine Beitragspflicht des vom Rentenversicherungsträger …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil zitiert von 122
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Minderheitsgesellschafterin · kaufmännische Angestellte in Familiengesellschaft · Sperrminorität · Rechtsmacht

Sozialrecht Revision zurückgewiesen