Urteile zu § 193 SGG – Seite 38

Sozialgerichtsgesetz

44.084 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.084 Entscheidungen

LSG Mecklenburg-Vorpommern 10. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · nicht selbst genutztes Hausgrundstück · Sanierungsbedürftigkeit · Schonvermögen

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Anspruchsübergang auf den Grundsicherungsträger · Mitteilung nach § 33 Abs 3 S 1 SGB 2 als … · Anfechtbarkeit · Grundsatz der Gleichzeitigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 37. Kammer Urteil LS
Sozialhilfe – Nothilfe

Erstattungsanspruch eines Krankenhausträgers wegen … · medizinischer Eilfall · Unterbringung nach dem PsychKG BE 2016 · Kenntnis des Sozialhilfeträgers vom Leistungsfall

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Mecklenburg-Vorpommern 10. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · nicht selbst genutztes Hausgrundstück · Sanierungsbedürftigkeit · Schonvermögen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Hamburg 62. Kammer Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

abschließende Entscheidung nach vorläufiger Bewilligung · Erstattung erbrachter Leistungen · Leistungsausschluss wegen Leistungsberechtigung nach § 1 … · Erstattungsanspruchs des Grundsicherungsträgers gegen den …

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil
Erwerbsminderungsrente – Nachzahlungsanspruch

Erstattungsanspruch des nachrangig verpflichteten … · Kürzung des Erstattungsbetrages

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Prozesskostenhilfe (PKH · Erklärung über die persönlichen und wirtschaftlichen … · Bezugnahme auf frühere Erklärungen · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

Sozialrecht Beschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS
Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung

sozialrechtlicher Herstellungsanspruch · Pflichtverletzung des Rentenversicherungsträgers · Falschauskunft über die zu einem bestimmten Zeitpunkt … · Entstehung eines Nachteils für einen Versicherten durch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsleistungen · Einstiegsgeld · Erforderlichkeit · kausaler Zusammenhang

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Hamburg 9. Kammer Urteil LS
Kranken- und Pflegeversicherung

Anspruch auf Pflegehilfsmittel iSv § 40 Abs 1 SGB 11 · Passivlegitimation der Krankenkasse · Pflegebett mit hohen Seitengittern und Überkletterschutz … · keine freiheitsentziehende Maßnahme iSv § 1631b BGB

Sozialrecht
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 1
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensfehler · aussagepsychologische Begutachtung · Bestimmung von Anknüpfungstatsachen durch Gericht · Ermittlung von Befundtatsachen durch Gutachter

Sozialrecht Beschwerde verworfen
SG Itzehoe 9. Kammer Gerichtsbescheid LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Anforderungen an die Feststellung von Unfallfolgen und … · Auslegung der Wiedergabe eines Durchgangsarztberichts · sozialgerichtliches Verfahren · Aufhebung und Zurückverweisung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Thüringen 1. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

haftungsbegründende Kausalität · hinreichende Wahrscheinlichkeit · Voraussetzungen für eine traumatische … · Luxation der langen Bizepssehne

Sozialrecht Aufgehoben
SG Speyer 17. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Flüssigsauerstoff-Langzeit-Therapie bei Vorliegen einer … · unmittelbarer Behinderungsausgleich · Erforderlichkeit · Gebrauchsvorteil gegenüber mobilem Sauerstoffkonzentrator

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Fortwirkung des Freizügigkeitsrechts als Arbeitnehmer · unfreiwillige durch die Agentur für Arbeit bestätigte …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Klagefrist

fristwahrende Klageerhebung gegen einen neuen Bescheid nach … · Streit über Einbeziehung des Bescheids nach § 96 SGG · keine versehentliche Klageeinreichung bei einem …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Höhe des Krankengelds

hauptberuflich selbstständig Erwerbstätiger · Arbeitseinkommen des vorausgegangenen Kalenderjahrs · Amtsermittlung · Einkommensteuerbescheid

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil
Arbeitslosengeld – Elternzeit

Beschäftigungslosigkeit · Verfügbarkeit · Fehlende Zustimmung des Arbeitgebers

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Karlsruhe 11. Kammer Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Beschäftigung gem § 2 Abs 1 Nr 1 SGB 7 iVm § 7 Abs 1 SGB 4 · minderjähriger Vertragsspieler eines Fußballclubs · möglicher Verstoß gegen Jugendarbeitsschutzgesetz

Sozialrecht Aufgehoben