Urteile zu § 193 SGG – Seite 389

Sozialgerichtsgesetz

44.147 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.147 Entscheidungen

BSG 9. Senat Beschluss
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Schwerbehindertenrecht · außergewöhnliche Gehbehinderung · Umfang und Dauer der Beeinträchtigung · grundsätzliche Bedeutung einer Rechtsfrage

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 10. Senat Beschluss zitiert von 15
Elterngeld – Einkommensermittlung

Nichtberücksichtigung der jährlichen Schlussprovision · Gleichheitssatz · Nichtzulassungsbeschwerde · grundsätzliche Bedeutung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 57
Sozialgerichtliches Verfahren – Anfechtungsklage

Aufhebung eines Verwaltungsakts mit Dauerwirkung bei … · Maßgeblichkeit der Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt der … · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Einkommensberücksichtigung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Niedersachsen-Bremen Urteil zitiert von 1
Der Kläger ist Volljurist
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Urteil
Krankenversicherung – häusliche Krankenpflege

"besonders hoher Pflegebedarf" · keine Leistungspflicht für Insulininjektion in Werkstatt … · Zuständigkeit des Einrichtungsträgers · keine vertragliche Verlagerung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Verpflichtung zur Inanspruchnahme vorrangiger Leistungen · Aufforderung zur Beantragung einer vorzeitigen Altersrente · Ermessensausübung · Vermeidung von Unbilligkeiten

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Urteil
Krankenversicherung – Krankengeld

Anspruchshöchstdauer · "dieselbe Krankheit" iS von § 48 Abs 1 SGB 5

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Karlsruhe 17. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

strombetriebene Speicheröfen · Abgrenzung der Kosten für Haushaltsenergie von den Kosten … · Schätzungsermessen des Gerichts

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

keine Anordnung der aufschiebenden Wirkung · Interessenabwägung · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Aufforderung zur Beantragung einer vorzeitigen Altersrente

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen