Urteile zu § 193 SGG – Seite 40

Sozialgerichtsgesetz

44.084 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.084 Entscheidungen

BSG 3. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankengeld

Ausschluss bei Bezug einer auf einer Fiktion beruhenden …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 9. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Bestattungskosten

nachrangig Verpflichteter · Zumutbarkeit der Kostentragung · Verweis auf Ausgleichsansprüche gegenüber Dritten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 5
Soziale Pflegeversicherung – Ermittlung des Grades der Pflegebedürftigkeit

insulinpflichtiges Kind mit Diabetes mellitus Typ 1 · pflegerelevanter Hilfebedarf · Überwindung der Abwehr pflegerischer und anderer … · Aufsicht über Nahrungsaufnahme im Zusammenhang mit der …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 28. Senat Urteil
Kranken- und Pflegeversicherung der Landwirte

Versicherungspflicht · landwirtschaftliche Unternehmertätigkeit · Erbfall · Erbengemeinschaft

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Freibeträge bei Zufluss von Erwerbseinkommen für mehrere …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Urteil LS zitiert von 5
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

Bewertung eines Diabetes mellitus Typ I bei Kindern und … · Versorgungsmedizinische Grundsätze · gravierende Beeinträchtigung in der Lebensführung · gesteigerter Bedarf an Unterstützung durch Eltern

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Urteil LS
Kranken- und Pflegeversicherung

Flugbegleiterin · Firmenrente · nach Vollendung des 45. Lebensjahres wegen dauernder … · nach Vollendung des 55. Lebensjahres unabhängig vom …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 2. Kammer Urteil LS
Elterngeld – selbständige Erwerbstätigkeit

nachgeburtliches Einkommen · strenges Zuflussprinzip · Durchschnittsberechnung · Summe der erzielten positiven und negativen Einkünfte

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Auslegung eines Klagebegehrens

Meistbegünstigungsprinzip · Antrag auf "Ausstellung" eines Behindertenausweises · Klagegegenstand: GdB-(Neu-)Feststellung und Merkzeichen · Verkennung des Streitgegenstands durch die Vorinstanz

Sozialrecht Abgeändert