Grundsicherung im Alter · einstweilige Anordnung · SGB XII · ausländischer Staatsangehöriger · Leistungsanspruch
Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 193 SGG – Seite 404
Sozialgerichtsgesetz
44.147 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
44.147 Entscheidungen
Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Teilhabe am gemeinschaftlichen und kulturellen Leben · Antrag auf Gewährung eines Persönlichen Budgets · Abschluss einer Zielvereinbarung als Anspruchsvoraussetzung
Sozialrecht Aufgehoben
Ausschlussfrist des § 44 Abs 4 SGB 10
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Erwerbsminderungsrente · Entgeltpunkte Ost/West · Rentenwertunterschiede · Gleichbehandlung · Beitragsbemessungsgrenze
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Leistungsausschluss für Ausländer in den ersten drei … · Unionsbürger · Arbeitnehmerfreizügigkeit · Arbeitnehmereigenschaft
Sozialrecht
Eilbedürftigkeit · Arbeitslosengeld II · Leistungen für Unterkunft und Heizung · Bedrohung durch Kündigung des Vermieters bei Entstehung von …
Sozialrecht
Sozialrecht
Ausschluss einer isolierten Beschwerde gegen die Auferlegung von Verschuldenskosten im Urteil bzw. …
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Regelungsanordnung · fehlender Anordnungsanspruch · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur …
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung · selbstständige Arbeit als Hausmeister · Kleingewerbe · Einkommensprognose
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Betreibensaufforderung · Wegfall des Rechtsschutzinteresses · Verletzung der prozessualen Mitwirkungspflicht (hier …
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung verworfen
Verfahrensfehler · rechtliches Gehör · Darlegungsanforderungen · pauschale Behauptung der fehlenden Auseinandersetzung mit …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
GdB von 50 · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Einschränkung der geistigen Leistungsfähigkeit von … · Intelligenzquotient von über 70
Sozialrecht Aufgehoben
tätlicher Angriff · Rechtswidrigkeit · früheres Züchtigungsrecht von Erziehungsberechtigten · Bestrafungen in einer Kinderheilstätte zwischen 1965 und …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Rechtskraft · Entscheidung des Familiengerichts · Wirksamkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Versorgungskrankengeld · Feststellung der Arbeitsunfähigkeit · Rückgriff auf die Rechtsprechung zu § 44 SGB 5
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Blindheit · gleichzuachtende Störung des Sehvermögens · Leitlinien der Deutschen Ophthalmologischen Gesellschaft · augenärztliches Gutachten
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Kostensenkungsaufforderung · Umzug innerhalb der 6-Monats-Frist in eine andere … · Unkenntnis der Kostensenkungsobliegenheit zum Zeitpunkt des … · keine Verkürzung der Übergangsfrist
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Zulässigkeit der Festsetzung der Höhe der Beiträge bei … · keine Berücksichtigung eines Verlustvortrags oder … · Zulässigkeit einer rückwirkenden Erhöhung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Feststellung des Grads der Schädigungsfolgen · Herzleiden · Vena-Cava-Schirm · keine Vergleichbarkeit mit Herzklappenprothese
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
ambulante ärztliche Liposuktion zur Behandlung eines … · keine Leistungspflicht ohne positive Empfehlung des G-BA · kein Ausnahmefall des Systemversagens
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Versorgungskrankengeld · Einstellung bei dauernder Arbeitsunfähigkeit · Prognosezeitraum von 78 Wochen · gerichtliche Kontrolle der Prognoseentscheidung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Umzugskosten · kein Anspruch auf Erteilung einer Zustimmung zu den …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
notwendiger Lebensunterhalt in Einrichtungen · zusätzlicher Barbetrag aufgrund der Übergangsregelung des § … · Bestandsschutzregelung · keine nachträgliche Erfüllung der Anspruchsvoraussetzungen …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Versicherungspflicht aufgrund einer Beschäftigung · Versicherungsfreiheit · Werkstudentenprivileg · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Baggerfahrer ohne eigenes Fahrzeug · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen