Urteile zu § 193 SGG – Seite 405

Sozialgerichtsgesetz

44.147 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.147 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 8
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Fluglehrerin · Vertrag für freie Mitarbeit · Vergütung nur für geleistete Flugstunden · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 38
Krankenversicherung – Krankengeld

Antrag nach Aufforderung zur Antragstellung auf Leistungen … · rückwirkendes Entfallen der aufschiebenden Wirkung der … · Entfallen des Auszahlungsanspruchs auf Krankengeld beim … · Erhalt des Stammrechts mit Aufrechterhaltung des …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil zitiert von 64
Krankenversicherung – Krankengeld

rechtzeitige ärztliche Feststellung der Arbeitsunfähigkeit · Erforderlichkeit einer persönlichen Untersuchung · keine Berufung auf fehlerhaften Hinweis des Arztes · keine Hinweispflichten der Krankenkasse

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Rheinland-Pfalz 3. Senat Urteil LS
Minderung des Arbeitslosengeld II

Sanktion wegen Verletzung von Pflichten aus der … · Zumutbarkeit der Bewerbungsbemühungen · Nichtvorliegen eines wichtigen Grundes

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Urteil LS zitiert von 84
Soziales Entschädigungsrecht – Rehabilitierung

rechtsstaatswidrige Verfolgungsmaßnahmen in der DDR · Kausalität · Theorie der wesentliche Bedingung · annähernde Gleichwertigkeit bei mehreren Mitursachen

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 9. Senat Urteil LS zitiert von 88
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

Diabetes mellitus · GdB von 50 · Insulintherapie · Gesamtbetrachtung der Beeinträchtigung der Teilhabe in …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil
Krankenversicherung – Arzneimittel

Off-Label-Use · keine Kostenübernahme für andere nicht zugelassene …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 5. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Dauer der Anordnung der aufschiebenden Wirkung des … · Begriff der Vollziehung eines Verwaltungsakts (hier … · Vollzugsfolgenbeseitigungsanspruch

Sozialrecht Abgeändert
LSG Thüringen 6. Senat Urteil LS
Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit

Verweisbarkeit eines ungelernten Gerüstbauers auf die … · Zeitraum zwischen Untersuchung und Gutachtenerstellung · Begutachtung von Schmerzen · Beschwerdevalidierung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 3. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeldanspruch – Erfüllung der Anwartschaftszeit

mehrere geringfügige Beschäftigungen · Zusammenrechnung · geringfügige Beschäftigung im Privathaushalt der Eltern · keine abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Aufgehoben
SG Magdeburg 47. Kammer Urteil LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Übernahme der Kosten für eine psychomotorische Förderung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 23. Senat Urteil
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Erstattung von Fahrtkosten für Besuche bei einem erkrankten … · keine Festlegung des individuellen Bedarf abweichend vom … · kein laufender Bedarf · keine Darlehensgewährung nach § 37 Abs 1 SGB 12

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 28
Arbeitslosengeldanspruch – Erfüllung der Anwartschaftszeit

Feststellung des Fortbestands des Arbeitsverhältnisses im … · keine nachträgliche Verschiebung der Rahmenfrist · Arbeitslosengeldbezug im Wege der Gleichwohlgewährung · Restleistungsanspruch

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Urteil LS
Rente wegen Todes

Witwenrente · widerlegbare Vermutung · Versorgungsehe · kurze Ehedauer

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 9
Kurzarbeitergeldanspruch – erheblicher Arbeitsausfall

unabwendbares Ereignis · Unvermeidbarkeit · innerbetriebliches Ereignis · Krebserkrankung des Betriebsinhabers

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Berlin 150. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitssuchende

Eingliederungsleistung · Vermittlungsbudget · Anschaffung von Arbeitsschutzschuhen · kein Ausschluss wegen Kostenerstattungspflicht des …

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 20. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer · Grundsicherungsleistungen als Sozialhilfeleistungen · Notwendigkeit einer Folgenabwägung im einstweiligen …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen