Vorliegen einer wesentlichen geistigen Behinderung · Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Übernahme eines von der Schule erhobenen zusätzlichen … · Nichtbetroffensein des Kernbereichs pädagogischer Arbeit
Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 193 SGG – Seite 406
Sozialgerichtsgesetz
44.147 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
44.147 Entscheidungen
Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Hilfen zur Teilhabe am gemeinschaftlichen und kulturellen … · Hilfen zur Beschaffung und Unterhaltung eines … · Angewiesensein auf die Benutzung des Kraftfahrzeuges
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Karenzzeit für freiwillig unfallversicherte Unternehmer …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
in Deutschland lebender spanischer Staatsbürger · Beitragspflicht einer aus Spanien bezogenen Rente, die auf …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Ruhen des Krankengeldanspruchs während der Elternzeit · Ausnahme vom Ruhenstatbestand nur bei zuvor nahtlosem …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Inanspruchnahme vorrangiger Leistungen · Aufforderung zur Beantragung einer vorzeitigen Altersrente · Anforderungen an die Ermessensausübung · Regelungen der UnbilligkeitsV sind nicht abschließend
Sozialrecht Aufgehoben
Übernahme der Beiträge für eine private Kranken- und … · Leistungsausschluss nach § 41 Abs 4 SGB 12 · vorsätzliche oder grob fahrlässige Herbeiführung der … · Ausübung des Rechts auf Befreiung von der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Vorliegen einer wesentlichen geistigen Behinderung · Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · heilpädagogische Leistungen für Vorschulkinder
Sozialrecht Aufgehoben
keine abweichende Festlegung des individuellen Bedarfs nach … · Anschaffung von Bekleidung und Schuhen in Übergrößen · Unterkunft und Heizung · Kosten für einen Stellplatz
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sorgfaltspflichtverletzung des Prozessbevollmächtigten · Organisationsverschulden · keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
kontinuierliche Messung des Gewebezuckers bei Diabetes … · keine neue Behandlungsmethode · objektive Erforderlichkeit von Hilfsmitteln
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Übernahme der Kosten für Schönheitsreparaturen · Unwirksamkeit einer Mietvertragsklausel mit starrer … · Verpflichtung des Vermieters zur Erhaltung der Mietsache … · kein Anspruch des Mieters gegen den Sozialhilfeträger auf …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bezug von Rente des spanischen Rentenversicherungsträgers … · Rente iS des § 228 Abs 1 S 2 SGB 5 · Europarechtskonformität
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
erhebliche Gehbehinderung · Hitzeunverträglichkeit · Dauer der Beeinträchtigung · Vergleichbarkeit mit Herzschwäche
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Einkommensberücksichtigung bzw -berechnung bei … · keine Absetzbarkeit von Betriebsausgaben nach …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
sachlicher Zusammenhang · ständige Familienwohnung · Mittelpunkt der Lebensverhältnisse · sog Weg vom dritten Ort
Sozialrecht Aufgehoben
Feststellung einer "wesentlichen" Änderung der Verhältnisse · Nichtvorliegen von Vergleichsbescheid und diesem …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Erstattung selbstbeschaffter Leistungen · Mehrkosten aufgrund eines besonderen Betreuungsaufwands · Bestehen einer wirksamen Zahlungsverpflichtung des … · Nachweis ordnungsgemäßer Rechnungstellung und Zahlung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Verpflichtung zur Gewährung von Akteneinsicht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht
Einkommensberücksichtigung · Elterngeld · Rechtsänderung zum 1.1.2011 · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Abgeändert
haftungsausfüllende Kausalität · Nachweis · Wahrscheinlichkeit · seltene Krankheit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
unterjährig aufgenommene selbstständige Tätigkeit · Hochrechnung · Arbeitseinkommen
Sozialrecht Aufgehoben
sachlicher Zusammenhang · Sportunfall · Student · studienbezogene Tätigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
nicht erwerbsmäßig tätige Pflegeperson · keine Zusammenrechnung des Pflegeaufwands für mehrere … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
haftungsbegründende Kausalität · schwerste unfallbedingte Verletzungen · Behandlungsabbruch · Tod des Versicherten
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
zusätzlicher Bedarf · Beiträge zur privaten Kranken- und Pflegeversicherung · Anrechnung vorhandenen Einkommens · Unterkunft und Heizung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bezug einer Entgeltersatzleistung · Versicherungspflicht nach § 26 Abs 2 Nr 1 SGB 3 nur wegen … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Einkommensermittlung · Anrechnung des nachgeburtlichen Erwerbseinkommens · Einkommenseinbuße · Lebensmonatsprinzip
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Lipödem · Vergleichbarkeit mit Lymphödem · Merkzeichen aG · außergewöhnliche Gehbehinderung
Sozialrecht Abgeändert
psychiatrische Begutachtung · Rückgriff des Sachverständigen auf Selbstauskünfte · Berücksichtigung der negativen Antwortverzerrung · Gesamt-GdB von 50
Sozialrecht Abgeändert
landwirtschaftliches Unternehmen · landwirtschaftliche Tätigkeit · Bodenbewirtschaftung · Mähen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bewegungseinschränkung des Sprunggelenks · Wechselwirkung mit psychischer Erkrankung · Gesamt-GdB
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung · laufende Einnahmen · Einkommensschwankungen · Berücksichtigung eines monatlichen Durchschnittseinkommens …
Sozialrecht Klage abgewiesen
sexueller Kindesmissbrauch · Glaubhaftmachung · Vorwurf der Mutter nach Scheitern der Beziehung · fehlende zeitnahe Strafanzeige
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Diabetes mellitus · GdB von 50 · Beeinträchtigung der Teilhabe · erhebliche Einschnitte und gravierende Beeinträchtigung in …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen