kontraindizierte Wirkung von Bisposphonaten
Sozialrecht
Urteile zu § 193 SGG – Seite 407
Sozialgerichtsgesetz
44.147 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
44.147 Entscheidungen
Leistungsausschluss bei Aufenthalt in stationärer … · Einrichtung zum Vollzug einer richterlich angeordneten … · Krankenhaus des Maßregelvollzugs · Aufenthalt in einem Wohnprojekt
Sozialrecht Aufgehoben
landwirtschaftliches Unternehmen · landwirtschaftliche Tätigkeit · Grünland · Mähen
Sozialrecht Aufgehoben
Rücknahme · Ablehnungsbescheid (hier Gewährung eines höheren …
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Abweichung vom Kopfteilprinzip bei Wegfall des … · Anrechnung vorhandenen Einkommens auf den ungedeckten … · verfassungskonforme Auslegung
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Studenten · abstrakte Förderungsfähigkeit nach dem BAföG · Semesterferien oder vorlesungsfreie Zeiten
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Voraussetzungen des Kostenerstattungsanspruchs · Erstattungspflicht auch bei Nichtvorliegen einer vom … · Anwendungsbereich von § 10 RVG
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Minderung der Unterkunftskosten durch … · keine Begrenzung bzw Herabsetzung der Erstattungsforderung … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Grundsicherung für Arbeitsuchende · Überprüfungsantrag zu einem Zeitpunkt ohne Leistungsbezug
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Leistungsausschluss für Leistungsberechtigte nach § 1 … · Tatbestandswirkung der Aufenthaltserlaubnis gem § 25 Abs 5 … · langjährige Aufenthaltsbefugnis gem § 30 Abs 4 AuslG 1990 · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · kein niedergelassener selbstständiger Erwerbstätiger · Anwendung auch auf Ausländer ohne materielles …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Ausschluss der freiwilligen Weiterversicherung wegen … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht
stationäre Pflege · Auswahl einer Einrichtung · Ermessen des Sozialhilfeträgers · Wunsch- und Wahlrecht des Leistungsberechtigten
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Leistungsausschluss bei längerer Unterbringung in … · suchtkranker Mensch in einem Haus der Stiftung Synanon · Arbeitstätigkeit nur in therapeutischen Zweckbetrieben · fehlende Erwerbsfähigkeit
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Die Klägerin wendet sich gegen die Entziehung der Merkzeichen „G“ (erhebliche Beeinträchtigung der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung · Einkommen aus selbstständiger Tätigkeit · Berücksichtigung von Betriebsausgaben · keine offensichtliche Unangemessenheit
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Nichtvorliegen eines Aufenthaltsrechts nach FreizügG/EU … · Anwendbarkeit des Leistungsausschlusses
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Teilweise aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Kostensenkungsaufforderung · Ablauf des Übergangszeitraum · Angemessenheitsprüfung · Wohnflächengrenze nach Anzahl der Mitglieder der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Übernahme der Kosten der Schülerbeförderung · fehlende Erforderlichkeit · Besuch einer Privatschule trotz Zuweisung an eine …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Bestattungskosten · Anforderungen an die Zulässigkeit einer Verweisung auf …
Sozialrecht Klage abgewiesen
körperliche und sexuelle Misshandlungen in der Kindheit · Kinderheim · tätlicher Angriff · Konkretisierung der einzelnen Missbrauchshandlungen nicht …
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialversicherungspflicht · Abhängige Beschäftigung · Freiberuflichkeit · Weisungsgebundenheit · Rentenversicherung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einwirkungskausalität · erhöhte Infektionsgefahr · Borrelien-Infektion · Lyme-Borreliose
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Werkstatt für behinderte Menschen · Eingangs- und Berufsbildungsbereich · Arbeitsassistenz · Mindestmaß wirtschaftlich verwertbarer Arbeitsleistung
Sozialrecht Abgeändert
Ausschluss von den Leistungen der Landesblindenhilfe · Vergleichbarkeit mit der Blindenhilfe gem § 72 SGB 12
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Überprüfungsverfahren · Asylbewerberleistung · Begrenzung des Streitzeitraums · kein Dauerverwaltungsakt
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben