nicht freizügigkeitsberechtigte NATO-Angehörige · NATOTrStat · Wohnsitz · Erforderlichkeit eines qualifizierten Aufenthaltstitels
Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 193 SGG – Seite 423
Sozialgerichtsgesetz
44.147 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
44.147 Entscheidungen
nicht freizügigkeitsberechtigter Ausländer · Aufenthaltserlaubnis "auf Probe" nach § 104a AufenthG 2004 · keine Überzeugung von der Verfassungswidrigkeit des § 1 Abs … · Aufenthaltsverfestigung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Entscheidung über Antrag auf einstweilige Anordnung · kein rechtskräftig beendetes Verfahren
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Bildung und Teilhabe · angemessene Lernförderung · Teilleistungsschwäche · Legasthenie
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Nichterfüllung von Pflichten aus der … · keine Inzidentprüfung der Rechtmäßigkeit des … · Wirksamkeit und Bindungswirkung des Ersetzungsbescheides · Widerspruch gegen den Sanktionsbescheid beinhaltet keinen …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Rehabilitationsleistung · Hörgeräte · Rentenversicherung · Berufliche Anforderungen · Krankenversicherungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · Kosten eines Kuraufenthalts
Sozialrecht Klage abgewiesen
Nahtlosigkeit der AU-Feststellung
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Grundsicherung für Arbeitsuchende · Voraussetzungen bzw Zulässigkeit der Ersetzung einer … · Teilbarkeit des Ersetzungsbescheides
Sozialrecht
Rehabilitation behinderter Menschen · Leistungen zur Teilhabe · Weiterzahlung eines befristeten Persönlichen Budgets · Anordnungsgrund
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Erwerbsminderungsrente · Arbeitsfähigkeit · Gutachten · Sozialversicherungsrecht · Grad der Behinderung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Schockschaden · Tatzeuge als Sekundäropfer · Totschlag des Geliebten der Mutter durch den Vater · unmittelbarer Zusammenhang mit der Schädigungsfolge
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung · Zweifel an der Nutzung der Unterkunft · Untersuchungsgrundsatz
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Kriterien · Unzulässigkeit der zunächst erhobenen Klage auf Ergänzung … · hier: WAufwV BE · Rechtsweg
Sozialrecht
Verweisungstätigkeit · Produktionshelfer
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Verweisungstätigkeit · Produktionshelfer
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Verweisungstätigkeit · Pförtner an der Nebenpforte · Sachkundenachweis
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert