Urteile zu § 193 SGG – Seite 422

Sozialgerichtsgesetz

44.147 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.147 Entscheidungen

SG Karlsruhe 1. Kammer Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Unfallbegriff · psychische Belastung · Arbeitsschicht · Häufung von Einwirkungen über längeren Zeitraum

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 28
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Zufluss der Arbeitsentgeltzahlung für mehrere Monate in … · Mehrfachabsetzung des Grundfreibetrags und des …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – AntiDHG

Heilbehandlung · kein Anspruch auf Hautpflegeprodukte außerhalb des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Saarland 2. Senat Urteil LS
Krankenversicherung der Rentner

Beitragsbemessung · Beitragspflicht von Rentenbezügen aus den USA

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Saarland 2. Senat Urteil LS zitiert von 3
Krankenversicherung der Rentner

Wohnsitznahme in Spanien · Kündigung der inländischen freiwilligen Krankenversicherung · Aufnahme einer privaten Krankenversicherung im Ausland · Zugang zur Auffang-Pflichtversicherung bei Rückkehr nach …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen aG

Gleichstellung mit den in Abschn 2 Nr 1 zu § 46 Nr 11 … · halbseitige Lähmung · Rollstuhlfahrer · Restgehstrecke

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 11. Senat Beschluss zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsweg

Zuständigkeit der Zivilgerichte für Streit um die …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SG Karlsruhe 11. Kammer Urteil LS
Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben

Außen-Treppenlift · Zuständigkeitsklärung · wiederholender Antrag · drittangegangener Rehabilitationsträger

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 10. Senat Beschluss
Nichtzulassungsbeschwerde – Elterngeld

Partnermonate · Unmöglichkeit der Betreuung durch anderen Elternteil · Soldat in der französischen Armee · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

örtliche Zuständigkeit · gewöhnlicher Aufenthalt des Leistungsberechtigten · keine Begründung eines gewöhnlichen Aufenthalts bei …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 10. Senat Urteil LS
Überlange Verfahrensdauer – Entschädigungsklage

sozialrechtliches Kostenfestsetzungs- und … · völkerrechtsfreundliche Auslegung · materielle Ausschlussfrist des § 198 Abs 5 S 2 GVG · unmittelbare Klageerhebung nach PKH-Bewilligung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Berlin 81. Kammer Beschluss LS
Krankenversicherung – Versicherungspflicht

Arbeitslosengeld II-Bezieher · vorläufige Leistungsgewährung · keine Darlehensgewährung

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen