Erstattung gezahlter Rentenversicherungsbeiträge für Angehörige eines anderen Mitgliedsstaates der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 193 SGG – Seite 421
Sozialgerichtsgesetz
44.147 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
44.147 Entscheidungen
Bezieher einer polnischen Rente · Wohnsitz in Deutschland · Vorrang der Zuständigkeit des Wohnsitzstaates
Sozialrecht Aufgehoben
selbstständige Tätigkeit - abhängige Beschäftigung …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
grobe Fahrlässigkeit iS des § 45 SGB 10
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Erstattungsforderung · verspäteter Antrag auf Leistungen der Grundsicherung für … · keine Wiedereinsetzung durch wiederholte Antragstellung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Bildung und Teilhabe · Schülerbeförderung · Ausnahme vom Leistungsausschluss für Auszubildende · Übernahme der Fahrkosten durch Dritte
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Aufgehoben
einstweilige Anordnung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht
Wie-Beschäftigter · Jagderlaubnis · Hilfeleistung für Jagdgemeinschaft · Wegeunfall
Sozialrecht Aufgehoben
Ausschluss einer nachträglichen Feststellung der …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Versorgungsbezüge · betriebliche Altersversorgung · Unerheblichkeit der Finanzierung der Beiträge durch den … · keine Übertragung der Rechtsprechung von BVerfG und BSG zu …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Ermittlung des Grundsicherungsbedarfs · Wirksamkeit des Zugangs eines Leistungsbescheides nach …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Heilmittel-Richtlinie · Anspruch auf podologische Leistungen nur bei diabetischem … · kein Verstoß gegen Gleichbehandlungsgrundsatz · Hilfe zur Pflege
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit der eingeschränkten Öffnung des …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Umschulung zum Arbeitserzieher · rechtswidrige Ablehnung durch Rentenversicherungsträger · Kostenerstattung für selbstbeschaffte Leistung · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren
Sozialrecht Aufgehoben
Regelungsanordnung · Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung · Gewährung von Unterkunftskosten in voller Höhe
Sozialrecht Aufgehoben
Nichtannahme eines Anerkenntnisses der Einzugsstelle · kein Anerkenntnisurteil bei Unzulässigkeit der Klage · Verwirkung des Klagerechts · Klagefrist
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Anstellungsverhältnis · Rechtsmacht · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Nachweis der Hilfebedürftigkeit · Mitwirkungspflicht nach § 60 SGB 1 · Vorlage von Kontoauszügen · Schwärzung personenbezogener Daten
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Kosten der Unterkunft und Heizung · Bestimmung der Angemessenheit von Unterkunftskosten · Anforderung an Wirksamkeit eines schlüssigen Konzepts zur …
Sozialrecht Abgeändert
öffentlich-rechtliche Streitigkeit · Erteilung eines Hausverbots durch den Grundsicherungsträger … · ausdrückliche Sonderzuweisung an die Sozialgerichtsbarkeit · Herleitung des Klageanspruchs aus einem Rechtsverhältnis …
Sozialrecht Aufgehoben