Langfristverordnung auch bei nicht in der Anlage zum …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 193 SGG – Seite 427
Sozialgerichtsgesetz
44.147 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
44.147 Entscheidungen
Sozialrecht Klage abgewiesen
keine Hilfe in sonstigen Lebenslagen · vergleichbar der Hilfe bei Krankheit · Leistungserbringung wie in der gesetzlichen … · keine Kostenübernahme für darüber hinausgehende Leistungen
Sozialrecht Aufgehoben
Umsetzung der Tatbestandswirkung eines Ruhensbescheids beim … · Anforderungen an den Vortrag iS des § 106a Abs 2 Nr 1 SGG
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Leistungserbringung an EU-Ausländer · Pflicht zur Zuerkennung vorläufiger Leistungen · Ermessensausübung bei der Beurteilung von Ob und Wie der …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Jahresendprämie · Glaubhaftmachung · Arbeitsentgelt · Eintrag im SED-Parteibuch
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Krankenversicherungsunternehmen iSv § 106 Abs 1 S 1 SGB 6 · Zuschuss zur obligatorischen Krankenversicherung nach dem … · Pflichtversicherung · ausländisches Recht und Bindung an Feststellungen des …
Sozialrecht Aufgehoben
Leistungsbewilligung durch den Sozialhilfeträger gem § 264 … · gesetzliche Krankenversicherung · Übernahme der Krankenbehandlung nicht versicherter … · Unzuständigkeit des Sozialhilfeträgers
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sanierungsgewinn · Erlass aus Billigkeitsgründen · sozialgerichtliches Verfahren
Sozialrecht Aufgehoben
Nachrang der Sozialhilfe · Erhalt eines Wohngruppenzuschlags nach § 38a SGB 11 · keine Anrechnung auf die Hilfe zur Pflege · keine Leistungskongruenz
Sozialrecht
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verfahrensmangel · rechtliches Gehör · mündliche Verhandlung trotz Abwesenheit eines Beteiligten · Zugang zu den dienstlichen Äußerungen vor einer …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Brustverkleinerung · vorläufiger Rechtsschutz · Vorwegnahmeverbot
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
GdS-Feststellung · Sturz durch Schwindelanfall · im Krieg erlittene Kopfverletzung · ursächlicher Zusammenhang
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Kosten der Unterkunft · Herstellung einer Abwassersammelanlage auf einem Grundstück …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Abgabe des landwirtschaftlichen Unternehmens · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch · Wiederaufnahmemöglichkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
betriebliche Voraussetzung · VEB Elektro-Wärmetechnik Halle
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
persönliche Voraussetzung · Diplomgartenbauingenieur · Leiter einer Gemeinsamen Wirtschaftseinrichtung eines …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Überprüfung eines bindend gewordenen Bescheides aus dem Schwerbehindertenrecht im Zugunstenverfahren
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen