Urteile zu § 193 SGG – Seite 430

Sozialgerichtsgesetz

44.147 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.147 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Berücksichtigung von Versicherungsleistungen als … · Abgrenzung des Einkommens von Vermögen

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 4
Krankenversicherung – freiwilliges Mitglied

hauptberuflich selbstständig Erwerbstätiger · Beitragsbemessung · Berücksichtigung von Überbrückungsgeld · Zuordnung zu jeweiligen Bewilligungsmonaten

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 6. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Prozesskostenhilfe

Hauptsacheverfahren · Fehlen hinreichender Erfolgsaussichten · maßgeblicher Beurteilungszeitpunkt · Entscheidungsreife

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · keine Übernahme des Schulgeldes für den Besuch eines … · Betroffenheit des Kernbereichs pädagogischer Arbeit · Voraussetzungen der Leistungserbringung durch eine nicht …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 5. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für rumänischen Staatsangehörigen bei … · Unionsbürgerschaft · europarechtskonforme Auslegung

Sozialrecht Anträge zurückgewiesen