Urteile zu § 193 SGG – Seite 429

Sozialgerichtsgesetz

44.147 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.147 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Rentenversicherung – Versicherungspflicht

Synchronsprecher · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung

Sozialrecht Abgeändert
BSG 11. Senat Urteil zitiert von 2
Arbeitslosengeld – Restanspruch

Bemessungsentgelt · Arbeitsentgelt · Ausbildungsvergütung bei betrieblicher Ausbildung · keine fiktive Bemessung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Rheinland-Pfalz 4. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen aG

Gleichstellung nach Teil D Nr 3 Buchst b der … · Notwendigkeit einer weit geöffneten Wagentür · stark eingeschränkte Sehfähigkeit · Erforderlichkeit fremder Hilfe

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 8
Aufhebung der Arbeitslosengeldbewilligung

Nichterscheinen zu mehreren Meldeterminen · mehrmalige Verletzung der allgemeinen Meldepflicht · kein automatisches Entfallen der Verfügbarkeit · Einzelfallprüfung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Rentenversicherung – Versicherungspflicht

Synchronsprecher · unständige Beschäftigung · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 11. Senat Urteil LS
Arbeitslosenbeihilfeanspruch gem § 86a SVG

ehemaliger Soldat auf Zeit · Ruhen des Anspruchs bei Erfüllung der Voraussetzungen für … · Umfang

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 11. Senat Urteil LS
Förderung der Altersteilzeitarbeit

Erstattung von Aufstockungsbeträgen an den Arbeitgeber · Wiederbesetzung des freigemachten Arbeitsplatzes bei … · versicherungspflichtige Beschäftigung · Beseitigung der Arbeitslosigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 4
Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben

Ausbildungsgeld · Einkommensanrechnung · Elterneinkommen · Getrenntleben von den Eltern bei eigenem Hausstand

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Rentenversicherung – Versicherungspflicht

Synchronsprecher · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 3
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

gerügter Verstoß gegen die tatrichterliche … · Darlegungspflicht eines im Berufungsverfahren nicht …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Rentenversicherung – Versicherungspflicht

Synchronsprecher · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung

Sozialrecht Abgeändert
SG Berlin 90. Kammer Urteil LS
Asylbewerberleistung – Grundleistung

Anspruchseinschränkung nach § 1a Nr 2 AsylbLG · Verfassungsmäßigkeit · unabweisbar gebotene Leistung

Sozialrecht Abgeändert
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 1
Nichtzulassungsbeschwerde – Schwerbehindertenrecht

unentgeltliche Beförderung · kostenlose Wertmarke · Bezieher von Leistungen nach §§ 3 ff AsylbLG · keine Leistungen iS des § 145 Abs 2 S 5 Nr 2 idF vom …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen