Urteile zu § 193 SGG – Seite 432

Sozialgerichtsgesetz

44.147 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.147 Entscheidungen

BSG 13. Senat Urteil zitiert von 32
Erziehungsrente – verspätete Antragstellung

Verjährung · Rentenbeginn · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch · Anwendbarkeit der Ausschlussfrist des § 44 Abs 4 SGB 10

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – GdB von 50

Diabetes mellitus · viermalige Insulininjektion · Beeinträchtigung der Teilhabe · gravierende Auswirkung

Sozialrecht Aufgehoben
SG Magdeburg 14. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheitsprüfung · schlüssiges Konzept · Festlegung des räumlichen Vergleichsbereichs · Nichtberücksichtigung der Homogenität und …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS
Behindertenrecht – GdB-Feststellung

chronische Niereninsuffizienz · beruflicher Nachteil · Nichtübernahme in das Beamtenverhältnis · mögliche zukünftige Dialysepflicht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen aG

außergewöhnliche Gehbehinderung · Gleichstellung mit den in Abschn 2 Nr 1 zu § 46 Nr 11 … · aufs schwerste eingeschränkte Gehfähigkeit · Coxarthrose und Wirbelsäulenleiden

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Beschluss LS zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Kostenentscheidung

Kostenprivileg gem § 183 SGG · unfallversicherter landwirtschaftlicher Unternehmer gem § 2 … · Streitigkeiten um die Versicherungs- und/oder …

Sozialrecht
LSG Thüringen 9. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Warmwasserabschlag von den Heizkosten · Einkommensberücksichtigung · Kindergeld in unterschiedlicher Höhe für mehrere Kinder in … · Überprüfungsantrag zu einem Zeitpunkt ohne Leistungsbezug

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Beschluss LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Kostenübernahme für eine Schulbegleitung · Nichtbetroffensein des Kernbereichs pädagogischer Arbeit · Bestimmung durch das jeweilige Landesschulgesetz

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SG Trier 6. Kammer Urteil LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Petö-Therapie · kein Leistungsausschluss wegen fehlender … · Nachrang der Sozialhilfe

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Karlsruhe 11. Kammer Urteil LS
Elterngeld – vorgeburtliches Einkommen

selbstständige Tätigkeit · Abzug von Sozialabgaben · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Beschluss LS zitiert von 8
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsanwaltsvergütung

Festsetzung · Auswirkung einer Verbindung von Verfahren auf bereits … · Terminsdauer als Kriterium für die Bestimmung des Umfangs …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Urteil
Krankenversicherung der Rentner

dauernder Auslandsaufenthalt · Beitragsnachforderung · Befugnis des Rentenversicherungsträgers zur Feststellung …

Sozialrecht Aufgehoben