Urteile zu § 193 SGG – Seite 433

Sozialgerichtsgesetz

44.147 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.147 Entscheidungen

BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 46
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Erhöhung der angemessenen Unterkunftskosten durch nicht … · keine Begrenzung der Leistungen auf die bisherigen …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Karlsruhe 12. Kammer Urteil LS
Halbwaisenrente – Student

Anrechnung von Einkommen · maßgebliches Einkommen · Einkommensermittlung · keine Berücksichtigung der besonderen studentischen …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Streitgegenstand

Asylbewerberleistung · Bewilligungsbescheid · kein Dauerverwaltungsakt · keine Einbeziehung von Bescheiden über Folgezeiträume

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · rechtliches Gehör · Einsicht in die beigezogenen Verwaltungsakten · Verfahrensgegenstand der mündlichen Verhandlung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Verletztenrente

MdE-Bewertung · Brandverletzung · Begutachtungsbogen Brandverletzter nach Bruck · Mechatroniker

Sozialrecht Abgeändert
BSG 8. Senat Beschluss LS zitiert von 24
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Verwerfung der Berufung durch Beschluss bei Entscheidung … · einziges Berufungsziel: Korrektur der Kostenentscheidung … · Berufungsausschluss

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 7. Senat Urteil
Rentenversicherung – Versicherungspflicht

nicht erwerbsmäßig tätige Pflegeperson · Freistellung von der Arbeitsleistung im … · Ausgleichszahlung · Fortbestehen des Beschäftigungsverhältnisses

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 5
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung · Klärungsfähigkeit und Entscheidungserheblichkeit der … · Arbeitslosengeld II · Angemessenheit der Unterkunftskosten

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
SG Speyer 19. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankengeld

Fortbestehen des materiellen Anspruchs bei ununterbrochen … · Feststellung einer Arbeitsunfähigkeit durch den MDK · kein Ende des einmal entstandenen materiellen Anspruchs …

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS
Krankenversicherung der Studenten

Versicherungspflicht · Promotion · freiwillige Krankenversicherung · Beitragsbemessung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 60
Gesetzliche Unfallversicherung – Jagdunfall

Jagdpacht · niederländischer Staatsbürger · selbstständige Tätigkeit und Wohnsitz auch in den … · Wohnort

Sozialrecht Aufgehoben