Urteile zu § 193 SGG – Seite 434

Sozialgerichtsgesetz

44.147 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.147 Entscheidungen

SG Karlsruhe 13. Kammer Urteil LS
Erziehungsrente – Wiederheirat

mögliche Scheinehe · unverzügliche Mitteilung

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 5. Senat Urteil LS zitiert von 23
Satzung der Seemannskasse

nach Erreichen der Regelaltersgrenze zu erbringende … · Ermessen der Verwaltung als Satzungsgeber · richterliche Nachprüfbarkeit

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 43
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Antragserfordernis · Antrag auf Arbeitslosengeld nach dem SGB 3 umfasst nicht … · keine rückwirkende Leistungsgewährung · keine Wiedereinsetzung

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 52
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsvereinbarung · Zusage der Weitergewährung von Leistungen zur Sicherung des … · Nichtigkeit der Eingliederungsvereinbarung · Ausschluss Studierender mit eigenem Haushalt von …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 4. Senat Beschluss zitiert von 50
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · nicht ausreichende Darlegung der Klärungsbedürftigkeit · fehlende Auseinandersetzung mit der höchstrichterlichen … · Arbeitslosengeld II

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Thüringen 4. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Nichtzulassungsbeschwerde · Nichtvorliegen grundsätzlicher Bedeutung · Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 13. Senat Urteil LS zitiert von 1
Anspruch auf Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben

Umschulung zur Physiotherapeutin · Befürchtung zukünftiger Arbeitslosigkeit im ausgeübten Beruf · Verbesserung der Chancen auf dem Arbeitsmarkt · keine behinderungsbedingte Gefährdung der Erwerbsfähigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 16
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensmangel · Amtsermittlungsgrundsatz · aussagepsychologische Begutachtung · Nachholung einer unterbliebenen Sachverständigenvernehmung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 17. Senat Urteil LS
Elterngeld – Einkommensermittlung

Nichtberücksichtigung von steuerfreien Zahlungen des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Wie-Berufskrankheit

Morbus Parkinson bei einem Schädlingsbekämpfer · Fehlen gesicherter wissenschaftlicher Erkenntnisse · gute Möglichkeit nicht ausreichend · keine konkrete gefährdende Einwirkung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

haftungsausfüllende Kausalität · posttraumatische Belastungsstörung · fehlende Erinnerung an den Unfallhergang · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 9
Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung

Rückwirkung eines Leistungsantrags nach § 60 BVG · fehlende Kenntnis des Anspruchs · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Sturz aus etwa 3 Metern Höhe auf Betonboden · haftungsausfüllende Kausalität · posttraumatische Belastungsstörung · Trauma

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 3
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheitsprüfung · Nichtvorliegen eines schlüssigen Konzepts · Ausfall der Erkenntnismöglichkeiten · Rückgriff auf Wohngeldtabelle mit Sicherheitszuschlag

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 6. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Bildung und Teilhabe · Lernförderung · automatische Versetzung in die 6. Klassenstufe während der … · Erforderlichkeit zur Erreichung eines ausreichenden …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 10. Senat Urteil zitiert von 34
Elterngeld – Höhe

Berechnung · Zwillingsgeburt · allein sorgeberechtigter Elternteil · Anrechnung von Mutterschaftsgeld

Sozialrecht Revision zurückgewiesen