Urteile zu § 193 SGG – Seite 435

Sozialgerichtsgesetz

44.147 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.147 Entscheidungen

BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 7
Elterngeld – Partnermonate

Unmöglichkeit der Betreuung durch den anderen Elternteil · Pflege der Eltern · wirtschaftliche Gründe · Gleichberechtigung der Geschlechter

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 10. Senat Urteil zitiert von 35
Elterngeld – Höhe

selbstständige und nichtselbständige Arbeit · vorgeburtliches Einkommen · Bemessungszeitraum · steuerlicher Veranlagungszeitraum

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Berechnung des Einkommens aus selbstständiger Arbeit · keine Anwendung des § 3 Abs 1 S 3 AlgIIV 2008 bei Ausübung … · keine Anwendung § 3 Abs 5 AlgIIV 2008 soweit Einkommen …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Unzulässigkeit der Berufung

wiederkehrende oder laufende Leistungen für mehr als ein … · Überprüfungsantrag für mehrere Bewilligungszeiträume · Sozialhilfe · Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Sozialrecht Berufung verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – häusliche Krankenpflege

stationäre Einrichtungen · Eingliederungshilfe · Abgrenzung · Heimvertrag

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 5
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheit der Unterkunftskosten · Fehlen eines schlüssigen Konzepts · Unzulässigkeit der Bildung eines Durchschnittswertes bei … · Erkenntnisausfall

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
BSG 11. Senat Beschluss zitiert von 4
Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung

nicht ausreichende Darlegung der Klärungsbedürftigkeit · Bemessung des Arbeitslosengeldes · beitragspflichtiges Arbeitsentgelt · Bezug von Verletztenrente

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 3. Senat Beschluss zitiert von 3
Künstlersozialversicherung – Architekt

Innenarchitekt · Design · kreative Komponente · künstlerische Tätigkeit

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Thüringen 6. Senat Urteil
Krankenversicherung – Krankengeld

Erfordernis vorgeschalteter ärztlich festzustellender …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Urteil zitiert von 1
Krankenversicherung – Behinderungsausgleich

Ablehnung eines Naturalleistungsanspruchs · Hilfsmittel · Versorgung mit Hörgerät · Kostenerstattungsanspruch auf selbstbeschaffte Leistung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Rheinland-Pfalz 3. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheitsprüfung · Fünf- bzw Vierpersonenhaushalt in Zweibrücken in … · Anzahl der Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft · Fehlen eines schlüssigen Konzepts des Grundsicherungsträgers

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Voraussetzung der Annahme einer Verantwortungs- und … · Umfang der Ermittlungspflicht eines Grundsicherungsträgers · Geltungsdauer einer einstweiligen Anordnung zur vorläufigen …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Thüringen 4. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · fehlende Klärungsbedürftigkeit · Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einstweiliger Rechtsschutz · Leistungen für die Vergangenheit · Europarechtskonformität des Leistungsausschlusses für … · Keine Vorlagepflicht im Verfahren auf einstweiligen …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Zahnersatz

doppelter Festzuschuss · unzumutbare Belastung · Berücksichtigung von Zuwendungen Angehöriger · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen