Urteile zu § 193 SGG – Seite 441

Sozialgerichtsgesetz

44.154 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.154 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Urteil
Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen G

erheblicher Beeinträchtigung der Bewegungsfähigkeit im … · Verstärkung der orthopädischen Einschränkungen durch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Anti-D-Immunprophylaxe

chronische Hepatitis C · Verbesserung des Gesundheitszustands · Änderungsbescheid · Auslegung eines zuvor geschlossenen gerichtlichen Vergleichs

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS zitiert von 3
Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen G und B

erhebliche Beeinträchtigung der Bewegungsfähigkeit im … · Notwendigkeit ständiger Begleitung · Entzug der Merkzeichen · Vollendung des 16. Lebensjahres

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Impfschaden

Sechsfachimpfstoff "Infanrix hexa" · Epilepsie · schwerer Entwicklungsschaden · kein ursächlicher Zusammenhang

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

Psyche · paranoide Persönlichkeitsstörung · zwanghafte Fokussierung auf den Gerichtsprozess · chronische Zystitis

Sozialrecht Aufgehoben
SG Halle 7. Kammer Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Europarechtskonformität

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopfer

Beschädigtenrente · Faustschlag durch Mitgefangenen · posttraumatische Belastungsstörung · kein ursächlicher Zusammenhang

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 8. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Hinterbliebenenrente

Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 4103 · Mindest-MdE · Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 4104 · keine Gleichsetzung: Hypopharynxkarzinom mit Larynxkarzinom

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitssuchende

Leistungsgewährung an EU-Ausländer · vorläufige Leistungsgewährung im einstweiligen … · Folgenabwägung als Grundlage einer vorläufigen Entscheidung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 2
Elterngeld – nichtselbstständige Arbeit

nachgeburtliches Einkommen · Mitarbeiteraktien · Haltefrist · Zuflusszeitpunkt

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss
Nichtzulassungsbeschwerde – Schwerbehindertenrecht

Merkzeichen G · erhebliche Beeinträchtigung der Bewegungsfähigkeit im … · Einschränkung der Orientierungsfähigkeit · grundsätzliche Bedeutung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 1
Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung

Darlegung der Klärungsbedürftigkeit · Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung · Angemessenheitsprüfung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Beschluss LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Kostenübernahme für eine Schulbegleitung · gemeinsame Beschulung von behinderten und nichtbehinderten … · Kernbereich pädagogischer Arbeit

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen