Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 193 SGG – Seite 449
Sozialgerichtsgesetz
44.154 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
44.154 Entscheidungen
betriebliche Voraussetzung · VEB Nachrichtenanlagenbau Leipzig
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Stichtagsregelung · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
arbeitstechnische Voraussetzungen · asymmetrische Ausprägung · Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2112 bzw Gonarthrose · haftungsbegründende Kausalität
Sozialrecht Klage abgewiesen
Arbeitsentgelt · Jahresendprämie · SED-Parteibuch · Glaubhaftmachung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung · private Zuwendung eines Dritten · 5 000 Euro für die Beschaffung eines Kfz · Zweckbindung begründet keine grobe Unbilligkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
fehlendes schlüssiges Konzept · Untersuchungsmaxime · Ausfall der Erkenntnismöglichkeiten · Anwendung der Wohngeldtabelle
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Eingliederungsleistungen · Mobilitätshilfe · Reisekostenbeihilfe · Voraussetzung der Aufnahme einer versicherungspflichtigen …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
GdB von 50 · Wirbelsäulenschäden · somatoforme Schmerzstörung · Therapieintensität
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Augenzeuge als Sekundäropfer · Schockschaden · ursächlicher Zusammenhang · Wahrscheinlichkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beschädigtenrente · GdS-Feststellung · Schlafstörung mit Alpträumen · besondere berufliche Betroffenheit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verbandsvertreter als Bevollmächtigter · Höhe der notwendigen Aufwendungen der Rechtsverfolgung · verfassungskonforme Auslegung
Sozialrecht Aufgehoben
Arbeitsunfall · sachlicher Zusammenhang · unternehmensdienliche Tätigkeit · ordnungsgemäße Durchführung einer Vorstandssitzung
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beginn der Jahresfrist des § 45 Abs 4 S 2 SGB 10 · Kenntnis der objektiven Voraussetzungen · Ermittlungen der Polizei und Staatsanwaltschaft · eigene Ermittlungen der BA
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
objektive Klagehäufung
Sozialrecht Abgeändert
SGB II · Förderung von Ausbildung · einstweilige Anordnung · Prozesskostenhilfe · Vermittlungsbudget
Sozialrecht
unmittelbarer Anschluss iS des § 51 Abs 5 SGB 9
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anspruchseinschränkung nach § 1a AsylbLG · unabweisbar gebotene Leistung · verfassungskonforme Auslegung · keine Absenkung unter die vom BVerfG bis zu einer …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Abgrenzung · Beschäftigter · Unternehmer · Miterbe
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sozialrecht
Anwendbarkeit des RV/UVAbk POL · Wohnort · gewöhnlicher Aufenthalt · Aufenthaltsstatus
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Rückforderung der Eigenbeteiligung · Rechtsgrundlage · Ermessen · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Klage abgewiesen
sozialrechtlicher Herstellungsanspruch · versäumte Antragsfrist · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Fragerecht eines Beteiligten gegenüber einem Sachverständigen in einem sozialgerichtlichen Verfahren
wiederholte Befragung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Abgrenzung · abhängige Beschäftigung · selbständige Tätigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben