Urteile zu § 193 SGG – Seite 450

Sozialgerichtsgesetz

44.154 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.154 Entscheidungen

BSG 9. Senat Beschluss
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Untätigkeitsklage · Überprüfungsantrag · Bescheidung ohne erneute Sachprüfung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
SG Freiburg (Breisgau) 5. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Informationsgrundlagen

Einführung der elektronischen Gesundheitskarte · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Beitragsbescheid

Beitragsnachforderung · freiwilliges Mitglied · Kündigung der Mitgliedschaft

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Hilfsmittel

kein Anspruch auf Versorgung mit einem Funk-Rauchwächter …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Hilfsmittel

kein Anspruch auf Versorgung mit einer Tempur-Matratze … · Gebrauchsgegenstand des täglichen Lebens

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – linsenchirurgisches Verfahren

refraktive Augenchirurgie · Anisometropie · keine seltene Erkrankung · kein pflichtwidriges Unterlassen einer Antragstellung im …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

selbst genutzte Eigentumswohnung · Berücksichtigung von Zinszahlungen aus Erbfolgevertrag zum …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 8
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

gerügter Verstoß gegen die tatrichterliche … · Darlegungspflicht eines im Berufungsverfahren nicht … · rechtswidrige Ablehnung von Prozesskostenhilfe

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
SG Karlsruhe 4. Kammer Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung · Verkaufserlös für einen Kiosk als Schonvermögen

Sozialrecht