Urteile zu § 193 SGG – Seite 454

Sozialgerichtsgesetz

44.154 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.154 Entscheidungen

SG Berlin 81. Kammer Beschluss LS
Krankenversicherung – Versicherter

kein Anspruch auf Ausstellung eines anderen allgemeinen … · keine Verletzung des informationellen …

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
SG Altenburg 14. Kammer Urteil
Sozialgerichtliches Verfahren – Apotheker

Krankenkasse · Rechtsschutz gegen beabsichtigte Retaxierung · vorbeugende Feststellungsklage · vorbeugende Unterlassungsklage

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Urteil
Gesetzliche Rentenversicherung – Zusatzversorgung

betriebliche Voraussetzung · Volkseigener Produktionsbetrieb oder gleichgestellter … · Umwandlung vor Stichtag · Deutsche Waggonbau AG

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Urteil
Gesetzliche Rentenversicherung: Anspruch auf Witwenrente

Ausschluss von Ansprüchen wegen Versorgungsehe · Anforderungen an die Darlegung besonderer Umstände der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil LS zitiert von 4
Krankenversicherung – freiwilliges Mitglied

Beitragsbemessung · Beitragspflicht einer Kapitalleistung aus einer privat … · eigene Beitragsleistung des Versicherten · Einrücken in die Stellung des Versicherungsnehmers nach …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Zulässigkeit eines Leistungsausschlusses für EU-Ausländer

Sozialrecht Abgeändert
SG Hamburg 24. Kammer Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Anwendbarkeit auf Unionsbürger · Unvereinbarkeit mit dem Gleichbehandlungsgebot des Art 4 … · keine Rechtfertigung durch Art 24 Abs 2 EGRL 38/2004

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS
Einstweiliger Rechtsschutz – Vornahmesache

Folgenabwägung · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS
Einstweiliger Rechtsschutz – Vornahmesache

Folgenabwägung · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger

Sozialrecht Abgeändert
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 44
Krankenversicherung – freiwilliges Mitglied

Beitragsbemessung · nicht hauptberuflich selbständiger Erwerbstätiger · Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung · Maßgeblichkeit des Einkommensteuerbescheides

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 4
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensmangel · rechtliches Gehör · fehlerhafte Protokollierung der in der mündlichen … · Entscheidungserheblichkeit

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Hilfen zu selbstbestimmtem Leben in betreuten … · Erstattung selbstbeschaffter Leistungen · Bestehen eines zivilrechtlich durchsetzbaren Anspruchs …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 10. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Rechtswidrigkeit einer endgültigen Leistungsfestsetzung bei … · Zulässigkeit des Auswechselns einer Aufhebungsnorm in einer …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Mecklenburg-Vorpommern 5. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung: Anerkennung einer Berufskrankheit

Ermittlung der Minderung der Erwerbsfähigkeit als Basis … · Beurteilung der gesundheitlichen Folgen einer Lärmbelastung … · Zuordnung einer Lärmschwerhörigkeit zu einer beruflich …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Hamburg 2. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – Gleichstellung

Erlangung eines geeigneten Arbeitsplatzes · vorhandene Beschäftigung in einem sicheren Arbeitsverhältnis · angestrebter Arbeitsplatzwechsel · beruflicher Aufstieg

Sozialrecht Aufgehoben