Urteile zu § 193 SGG – Seite 455

Sozialgerichtsgesetz

44.154 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.154 Entscheidungen

LSG Thüringen 6. Senat Urteil LS zitiert von 2
Rente wegen Todes

Witwenrente · widerlegbare Vermutung · Versorgungsehe · kurze Ehedauer

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Beschluss LS
Berufung – grundsätzliche Bedeutung

fehlende Klärungsbedürftigkeit · Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung · Angemessenheitsbegriff

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
SG Rostock 8. Kammer Beschluss LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Kostenübernahme für einen Integrationshelfer · Leistungsausschluss wegen Zuständigkeit der Schulverwaltung · Betroffensein des Kernbereichs pädagogischer Arbeit

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS zitiert von 1
Gesetzliche Unfallversicherung – Sozialdatenschutz

Anwendbarkeit des § 220 Abs 2 SGB 7 · Abgrenzungskriterien: ärztliches Gutachten … · Einbindung des Arztes in die Verwaltungsstruktur des … · besondere Rechtsbeziehung: Rahmenvertrag zur Erbringung …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Magdeburg 15. Kammer Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Angemessenheit von Kosten der Unterkunft · Bestimmung der Angemessenheitsgrenze · Anforderungen an ein schlüssiges Konzept zur Bestimmung der …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 2
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

Schmerzstörung als psychische Begleiterscheinung · fachübergreifende Erfahrung des angehörten Arztes · Verbrauch des Antragsrechts nach § 109 SGG · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 13. Senat Urteil LS zitiert von 7
Rente wegen Erwerbsminderung

Erfüllung der besondere versicherungsrechtlichen … · Verlängerung des Fünfjahreszeitraumes · Strafvollzug · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Saarland 11. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – allgemeine Leistungsklage

Rechtsschutzbedürfnis · Verpflichtung zur Geltendmachung eines Erstattungsanspruchs … · Forderungsübergang nach § 116 Abs 1 SGB 10 · Nichtanwendbarkeit auf durch Abfindungsvergleich …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Saarland 11. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Kostenübernahme für ein Notebook zum Betreiben eines … · Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Einkommens- und Vermögenseinsatz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 2
Schwerbehindertenrecht – Feststellung des Grads der Behinderung

Diabetes mellitus · Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Heranziehung neuerer Bewertungskriterien für die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Mietkautionsdarlehen · monatliche Aufrechnung iHv 10% des Regelbedarfs · Verfassungsmäßigkeit · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Karlsruhe 15. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Aufrechnungserklärung als Verwaltungsakt · Anspruch auf Erstattung von Vorverfahrenskosten · Forderungsübergang auf Rechtsanwalt · Zulässigkeit der Aufrechnung mit …

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Neubrandenburg 12. Kammer Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Anrechnung von Einkommen und Vermögen · Zeitpunkt der Einkommensanrechnung bei Kündigung einer …

Sozialrecht