Sozialrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 193 SGG – Seite 456
Sozialgerichtsgesetz
44.154 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
44.154 Entscheidungen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Gehörsrüge · Durchführung einer mündlichen Verhandlung trotz Abwesenheit …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Berücksichtigung leichter Gesundheitsstörungen bei der … · Auswirkung eines Diabetes mellitus auf den Gesamt-GdB.
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Hilflosigkeit · zum Nachweis der Ursachenzusammenhänge · Ermittlung des Pflegebedarfs · Rückgriff auf den Verrichtungskatalog des § 14 Abs 4 SGB 11
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Hilfsmittelversorgung · Übergabe der dem Versicherten ausgestellten … · kein Leistungsantrag gegenüber Krankenkasse · Zuständigkeit des erstangegangenen Rehabilitationsträgers
Sozialrecht Aufgehoben
Beurteilung des Vorliegens einer Summierung ungewöhnlicher …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Erstattung selbstbeschaffter Leistungen · Subsidiarität
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Kostenübernahme für den Besuch des Förder- und … · Ermittlung des individuellen Bedarfs durch den … · Zurechenbarkeit zu einem bestimmten in der …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erwerbsminderungsrente · Restleistungsfähigkeit · Sachverständigengutachten · Schwerbehinderung · Sozialversicherungsrecht
Sozialrecht Abgeändert
Asylbewerberleistungsgesetz · Haushaltsgemeinschaft · Regelleistung · Überprüfungsverfahren · Verfassungswidrigkeit
Sozialrecht
Aufhebung der Bewilligung von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende für die Vergangenheit
Leistungsausschluss wegen fehlender Erreichbarkeit · Nichteinholung der Zustimmung zu einem Auslandsaufenthalt · gebundene Entscheidung · Austauschbarkeit der Rechtsgrundlage
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Eingliederungshilfe · Sonderpädagogischer Förderbedarf · Integrationshelfer · SGB XII · einzelner Rechtsschutz
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Überprüfungsantrag nach § 44 SGB 10 · Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung · nicht erforderlicher Umzug
Sozialrecht
Die Beteiligten streiten um die rückwirkende Aufhebung der Entscheidung über die Bewilligung eines …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
arbeitstechnische Voraussetzung · bandscheibenbedingte Erkrankung der Lendenwirbelsäule bei … · Deutsche Wirbelsäulenstudie · Konsensempfehlungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
kein Verwaltungsakt über Feststellung Versicherungspflicht …
Sozialrecht Aufgehoben
Rückausnahme vom Leistungsausschluss für Auszubildende · kein Anspruch auf Ausbildungsförderung nach § 2 Abs 1a S 1 …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen · Vertretung der Bedarfsgemeinschaft · Zurechnung von Vertreterverschulden · Haftungsbeschränkung zugunsten des minderjährigen Kindes
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Zuständigkeit der Senate für Angelegenheiten der … · Antragsbefugnis · Nichtanwendbarkeit der WAufwV BE auf Leistungsberechtigte … · Unwirksamkeit der Regelung zur Berücksichtigung der Bedarfe …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Anforderung an das Vorliegen einer abweichenden …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Übernahme von Bestattungskosten · gewöhnlicher Aufenthalt des Hilfesuchenden im Ausland · zuständiger Sozialhilfeträger · Sozialhilfe für Deutsche im Ausland
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
fiktiver Einkommenssteuerabzug · keine Einkommensteuerpflicht im Inland · Grenzgänger · zwischenstaatliches Besteuerungsabkommen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Berufsausbildung · Begriff der Berufsausübung · Auslegung · zeitliche Begrenzung der Übergangszeit gem § 67 Abs 3 S 1 …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
zeitnahe ärztliche Feststellung der Arbeitsunfähigkeit · rückwirkende ärztliche Feststellung · Geltendmachung des Krankengeldanspruchs als Versicherter in …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Fahrtauglichkeit des Versicherten · Differenzierung zwischen häuslichem Umfeld und öffentlichem …
Sozialrecht Aufgehoben
Mindest-JAV · Zeiten ohne Arbeitsentgelt gem § 82 Abs 2 S 1 SGB 7 · Teilzeitbeschäftigung
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen