Sozialrecht
Urteile zu § 193 SGG – Seite 457
Sozialgerichtsgesetz
44.154 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
44.154 Entscheidungen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Ob die Beklagte zu Recht die Höhe der dem Kläger gewährten Berufsunfähigkeitsrente und Altersrente …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
rückwirkende Beendigung · Einkommen aus Vermietung und Verpachtung · Überschreitung der Einkommensgrenze · Vorliegen einer Regelung iS eines Verwaltungsaktes
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
bayerisches Landeserziehungsgeld · LErzGG BY grundsätzlich kein revisibles Recht
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Grundsicherungsleistungen für EU-Ausländer · Anforderungen an die Annahme eines Aufenthaltsrechts zur … · Glaubhaftmachung der Ausübung einer selbständigen Tätigkeit …
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Aufgehoben
Anerkennung der Voraussetzungen für die Gewährung von … · Antragserfordernis · Übergangsregelung ab dem 1.7.2004 · kein sozialrechtlicher Herstellungsanspruch
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
betriebliche Voraussetzung · VEB Spezialbau Potsdam
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
betriebliche Voraussetzung · Bau- und Montagekombinat Chemie, Betrieb Projektierung und …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Tod der ausgleichsberechtigten Person · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Die Antragstellerin begehrt im Wege des Eilrechtschutzes die Verpflichtung des Antragsgegners, die …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Nachweis und Glaubhaftmachung der Jahresendprämie
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Gewalttat im Ausland · zeitlicher Anwendungsbereich des § 3a OEG · Übergangsregelung · Verfassungsmäßigkeit des § 10 S 6 OEG
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
vorläufige Leistungsbewilligung wegen ungeklärter … · Nichtangabe von Änderungen in den Einkommensverhältnissen · keine Rücknahme der Leistungsbewilligung nach § 45 SGB 10 · fehlende Rechtswidrigkeit
Sozialrecht Teilweise aufgehoben
Leistungsausschluss für Auszubildende · fehlender Anspruch auf Ausbildungsförderung während der … · Ausnahme nach § 7 Abs 6 Nr 1 SGB 2
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
sachliche und betriebliche Voraussetzungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Aufschlagen der Autotür · Anspruchsausschluss nach § 1 Abs 11 OEG
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Krankenversicherung · Kostenerstattung für eine Verkleinerung der weiblichen Brust
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
bandscheibenbedingte Erkrankung der Lendenwirbelsäule · haftungsbegründende Kausalität · belastungskonformes Schadensbild · Befall aller Wirbelsäulenabschnitte
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verfassungswidrigkeit der Höhe der Geldleistungen nach § 3 … · Übergangsregelung · Orientierung an den Regelbedarfsstufen des § 8 Abs 1 RBEG · keine Regelbedarfsstufe für aus einem Minderjährigen …
Sozialrecht
zusätzlicher Bedarf · einmaliger Bedarf · Wohnungserstausstattung · Übernahme der Kosten für eine neue Einbauküche
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Blindenführhund · Erforderlichkeit neben einem Blindenlangstock
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen