Urteile zu § 193 SGG – Seite 460

Sozialgerichtsgesetz

44.154 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.154 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 4
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Überprüfungsverfahren

Sozialhilfe · Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung · behinderungsbedingter Mehrbedarf · keine rückwirkende Gewährung trotz rückwirkender …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS zitiert von 2
Asylbewerberleistung – Leistungsberechtigter

Ausschluss eines Anspruchs auf Landesblindengeld · Vergleichbarkeit mit der Blindenhilfe gem § 72 SGB 12 · Begründung des Verwaltungsakts · Zulässigkeit des Nachschiebens von Gründen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

stationäre Unterbringung · Einkommenseinsatz · Einsatz des Einkommens unter der Einkommensgrenze nach § 88 … · Nichtanwendbarkeit des § 88 Abs 2 SGB 12 bei Bezug von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Beschluss LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Kostenübernahme für zusätzliche Fachleistungsstunden · Essensaufnahme und Körperhygiene · Erstattung selbstbeschaffter Leistungen

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
LSG Berlin-Brandenburg 19. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung · fehlendes Rechtsschutzbedürfnis · fehlende Verwaltungsakteigenschaft der Zuweisung einer … · Zumutbarkeit des Abwartens eines Sanktionsbescheides

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 8. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Beschwerde

einstweiliger Rechtsschutz · Rechtsschutzbedürfnis · kein schützenswertes Interesse an der Aufhebung des … · Erlass eines Ausführungsbescheides ohne ausdrücklichen …

Sozialrecht Beschwerde verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil LS zitiert von 1
Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit

besondere versicherungsrechtliche Voraussetzungen · Anrechnungszeit · fehlende Arbeitslosmeldung · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil LS
Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit

Verweigerung einer Begutachtung im sozialgerichtlichen … · nicht zwingend erforderliche erneute Begutachtung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Nordhausen 22. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung bei … · vorläufige Leistungsbewilligung · monatliches Durchschnittseinkommen · Berücksichtigung des tatsächlichen Einkommens bei der …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Mecklenburg-Vorpommern 8. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Beschwerde

einstweiliger Rechtsschutz · Rechtsschutzbedürfnis · kein schützenswertes Interesse an der Aufhebung des … · Erlass eines Ausführungsbescheides ohne ausdrücklichen …

Sozialrecht Beschwerde verworfen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 53
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Bildung und Teilhabe · keine Übernahme der Leihgebühr für ein Musikinstrument nach … · schulischer Musikunterricht · Arbeitslosengeld II

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 328
Arbeitslosengeld II – Angemessenheit der Unterkunftskosten

Einpersonenhaushalt in München · fehlendes schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Überprüfung der Mietobergrenze durch das Gericht · Sachverständigengutachten

Sozialrecht Revision zurückgewiesen