Urteile zu § 193 SGG – Seite 461

Sozialgerichtsgesetz

44.154 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.154 Entscheidungen

LSG Thüringen 6. Senat Urteil
Rente wegen Todes

Witwenrente · widerlegbare Vermutung · Versorgungsehe · kurze Ehedauer

Sozialrecht Aufgehoben
SG Karlsruhe 5. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeldanspruch – Arbeitslosigkeit

Verfügbarkeit · Arbeitsbereitschaft · Arbeitsfähigkeit · zumutbare Beschäftigung

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 2
Arbeitslosenversicherung – selbständige Tätigkeit

Versicherungspflichtverhältnis auf Antrag · keine Beendigung infolge einer rein krankheitsbedingten …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 8
Anspruch auf Elterngeld

Strafgefangene · Justizvollzugsanstalt · Mutter-Kind-Einrichtung · Haushalt

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 3
Krankenversicherung der Rentner

Verfassungsmäßigkeit der Pflichtversicherung auch bei … · Zugang zur Krankenversicherung in der Zeit vom 1.4.2002 bis … · sozialgerichtliches Verfahren · keine vorherige Erörterung der möglicherweise leitenden …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 18
Elterngeld – Berechnung

Einkommensermittlung · Differenz zwischen vorgeburtlichem und nachgeburtlichem … · nur negative Einkünfte im Bezugszeitraum · Anwendbarkeit des § 2 Abs 3 BEEG

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS zitiert von 4
Sozialgerichtliches Verfahren – Ordnungsgeldbeschluss

Übernahme der außergerichtlichen Kosten durch die … · Bestreiten des Zugangs der Ladung · Freibeweis · Sinn und Zweck von § 141 Abs 3 ZPO

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – häusliche Krankenpflege

Rechtsschutzbedürfnis eines Leistungsträgers · analoge Anwendung des § 37 Abs 4 SGB 5 für die Zeit eines … · Beachtung des Gleichbehandlungsgebotes

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Beschluss LS
Asylbewerberleistung – Grundleistung

Anspruchseinschränkung nach § 1a AsylbLG · Anwendbarkeit trotz Verfassungswidrigkeit der Höhe der … · Verwerfungsmonopol des BVerfG · keine migrationspolitischen Gründe

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Beschluss
Arbeitslosengeldanspruch – Arbeitslosigkeit

Verfügbarkeit · Vertragsfußballspieler · vertragliche Bindung · Teilnahmeverpflichtung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Karlsruhe 1. Kammer Urteil LS
Sozialhilfe – Hilfe zum Lebensunterhalt

notwendiger Lebensunterhalt · Kosten der Beschaffung von Ausweispapieren · seit 1.1.2011 Bestandteil des Regelbedarfs · Bezugnahme der Gesetzesbegründung auf Kosten für einen …

Sozialrecht Klage abgewiesen