Urteile zu § 193 SGG – Seite 462

Sozialgerichtsgesetz

44.154 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.154 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

Pflegegeld · pflegebedürftiges Kind · Grad der Pflegebedürftigkeit · Pflegemehraufwand

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Karlsruhe 10. Kammer Beschluss LS
Sozialgeldanspruch – Unterkunft und Heizung

Familiennachzug eines ausländischen Staatsangehörigen · Bedarfsgemeinschaft mit dem im Leistungsbezug stehenden … · fehlende Erwerbsfähigkeit · kein Leistungsausschluss nach § 7 Abs 1 S 2 SGB 2

Sozialrecht
LSG Saarland 2. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

sachlicher Zusammenhang · Warten auf Fahrgast · sinnvolles Überbrücken der notwendigen Wartezeit · Abgrenzung zur Nahrungsaufnahme

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Minderung der Unterkunftskosten um Guthaben aus … · teils rechtswidrige Aufrechnung des Guthabens mit … · Unzumutbarkeit der Geltendmachung der Rechtswidrigkeit …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Urteil
Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen RF

Ermäßigung des Rundfunkbeitrags · Ausschluss der Veranstaltungsteilnahme · psychische Erkrankung · Agoraphobie

Sozialrecht Abgeändert
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 103
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung bei … · Alleingesellschafter einer Kommanditgesellschaft und … · Betriebseinnahmen · vereinnahmte Umsatzsteuer

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Erstattung von Kosten im Vorverfahren · Beruhen der Abhilfeentscheidung auf einer Änderung der … · Widerspruch statt Neuantrag · keine grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SG Duisburg Urteil
Streit um Feststellung des Grades der Behinderung

Grad der Behinderung · Sozialhilfe · Behinderungsanerkennung · GdB-Berechnung · Erstfeststellungsverfahren

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Berlin 72. Kammer Urteil LS
Künstlersozialversicherung – Rentenversicherungspflicht

Rentenversicherungsfreiheit · Ausübung von unterschiedlichen selbständigen … · Rechtsanwaltstätigkeit · Pflichtmitgliedschaft in berufsständischem Versorgungswerk

Sozialrecht Aufgehoben