Urteile zu § 193 SGG – Seite 468

Sozialgerichtsgesetz

44.154 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.154 Entscheidungen

SG Magdeburg 14. Kammer Urteil
Soldatenversorgung – Hinterbliebenenleistung

Halbwaisenrente · Pflegekind · Verlassen der übrigen Pflegefamilie · Fortbestehen des Rentenanspruchs

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 20
Elterngeld – Höhe

Berechnung · Bemessungszeitraum · schwangerschaftsbedingte Erkrankung der Mutter · Kinderbetreuung durch den Vater

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 25
Elterngeld – Höhe

Bemessung · nichtselbstständige Arbeit · negative Einkünfte aus Gewerbebetrieb · Photovoltaikanlage

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsleistungen · Einstiegsgeld bei Aufnahme einer versicherungspflichtigen … · Ermessensausübung · Verdienstobergrenze nach Verwaltungsvorschrift

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 35
Elterngeld – Zwillinge

beide Eltern in Elternzeit · Anspruch auf 14 Monatsbeträge für jedes Kind · Mehrlingszuschlag · Einkommensermittlung

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 4
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensmangel · rechtliches Gehör · Überraschungsentscheidung · streitige Beurteilungen von Sachverständigen

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Aufhebung der Leistungsbewilligung für die Vergangenheit · Vermögensberücksichtigung · Hausgrundstück · Schonvermögen

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil LS zitiert von 6
Sonderversorgung im Beitrittsgebiet

tatsächlich erzieltes Arbeitsentgelt · Berücksichtigung von Verpflegungsgeld

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Auszubildende · Ausbildung zum Werkzeugmaschinenspaner und Fachpraktiker … · kein Eintrag im Verzeichnis der staatlich anerkannten … · Nichtvorliegen der abstrakten Förderungsfähigkeit nach SGB 3

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Soziale Pflegeversicherung – Pflegegeld

Nichterreichen des für die Pflegestufe I erforderlichen … · Ausscheiden eines Leistungsanspruchs bei fehlender …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 20. Senat Beschluss
Einstweiliger Rechtsschutz – Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss bei Aufenthalt zur Arbeitsuche · Unionsbürger · Europarechtskonformität · Nichtanwendung bei Geltung des Europäischen …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss
Minderung des Arbeitslosengeld II

Sanktion wegen Verhinderung der Anbahnung eines … · Anforderungen an die Rechtsfolgenbelehrung des …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 1. Senat Urteil LS zitiert von 4
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheitsprüfung · Einpersonenhaushalt in Freiburg · schlüssiges Konzept · Ermittlung der Angemessenheitsgrenze anhand qualifizierter …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 12. Senat Beschluss LS
Einstweiliger Rechtsschutz – Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für bulgarische Staatsangehörige bei … · Unionsbürger · Zweifel an der Europarechtskonformität · vorläufige Leistungen im Rahmen der Folgenabwägung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen