Urteile zu § 193 SGG – Seite 469

Sozialgerichtsgesetz

44.154 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.154 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 1. Senat Urteil LS

Einkommensberücksichtigung · Erwerbseinkommen und Kindergeld · Absetzung des Grundfreibetrages in Höhe von 100 Euro vom … · Sperrwirkung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 1. Senat Urteil LS zitiert von 1

Multiple Chemical Sensitivity-Syndrom bzw vielfache … · Gründe für Entstehung dieser Erkrankung ungeklärt

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 1. Senat Urteil LS

Angemessenheitsprüfung · Einpersonenhaushalt in Freiburg · schlüssiges Konzept · Ermittlung der Angemessenheitsgrenze anhand qualifizierter …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS

Darlehen für Mietkaution · Mietkautionsvertrag · selbstschuldnerische Bürgschaft des Grundsicherungsträgers · fehlende Berechtigung des Vermieters zur Inanspruchnahme …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS

Versorgungsmedizinische Grundsätze · Gesamt-GdB · sozialgerichtliches Verfahren · Kostenentscheidung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 6. Senat Urteil LS zitiert von 2

Eingliederungsvereinbarung ersetzender Verwaltungsakt · zulässiger Inhalt und Bestimmtheit · Regelungen zur Ortsabwesenheit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 2

sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Versagung von Sozialleistungen bei fehlender Mitwirkung · analoge Anwendung des § 66 SGB 1 · Vertretungsberechtigung eines Rentenberaters

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS

Gleichstellung mit den in Abschn 2 Nr 1 zu § 46 Nr 11 … · Unbeachtlichkeit der zumutbaren Wegstrecke · große Anstrengung · Erforderlichkeit fremder Hilfe

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Beschluss LS

Elektrorollstuhl mit Stehfunktion · Rollstuhlfahrerin · Behinderungsausgleich · Erfüllung des Grundbedürfnisses "Stehen"

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil

Schätzung der Einkommensverhältnisse eines Künstlers · erneute Prüfung der Versicherungspflicht nach Feststellung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss

Vorliegen einer aktuellen vertragsärztlichen Verordnung · Suche und Wahl eines geeigneten Krankenhauses durch … · Beantragung bei Krankenkasse · Unterstützung bei erfolgloser Suche durch …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1

Erlass weiterer Bescheide nach Urteilszustellung aber vor … · Klageänderung · Entscheidung durch LSG · Abzweigung laufender Geldleistungen bei Verletzung der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 2

selbstbeschaffte Leistung · Mehrfachdiabetes · Aufenthalt und Behandlung in einem Diabetes-Dorf · stationäre Krankenhausbehandlung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 76

sachlicher Zusammenhang · Versicherungsschutz · Überfall · Straftat

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 11. Senat Beschluss zitiert von 1

nicht ausreichende Darlegung der Klärungsbedürftigkeit · Transferkurzarbeitergeld · Bedrohung durch Arbeitslosigkeit · Rechtswidrigkeit der drohenden Kündigung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen