Urteile zu § 193 SGG – Seite 473

Sozialgerichtsgesetz

44.154 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.154 Entscheidungen

BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 13
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Zurückweisung eines Befangenheitsantrags gegen … · eingeschränkte Prüfbefugnis des Revisionsgerichts

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Angemessenheit der Unterkunftskosten · Berücksichtigungsfähigkeit eines Arbeitszimmers · Möglichkeit zum Umzug · angemessene Unterkunftskosten im Land Berlin

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 84
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Abweichung von der Aufteilung der Unterkunftskosten nach … · Bedarfsunterdeckung · Wegfall des Unterkunftskostenanteils eines Mitglieds der …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil zitiert von 7
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Hilfebedürftigkeit · Berücksichtigung des Einkommens des Stiefelternteils … · Verfassungsmäßigkeit · Nichtvorliegen einer besonderen finanziellen Härte

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 11. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · keine ausreichende Darlegung der Klärungsfähigkeit und … · Arbeitslosengeldanspruch · Beschäftigungslosigkeit

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 1
sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

nicht ausreichende Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung … · Sozialgeld · Mehrbedarf · kostenaufwändige Ernährung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
SG Karlsruhe 1. Kammer Urteil LS
Sozialhilfe – Hilfe zum Lebensunterhalt

notwendiger Lebensunterhalt · Anspruch auf Taschengeld während Untersuchungshaft · örtliche Zuständigkeit · gewöhnlicher Aufenthalt vor Beginn der Untersuchungshaft

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Karlsruhe 1. Kammer Urteil LS
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Leistungen nach der Regelbedarfsstufe 3 für im Haushalt der … · Ungleichbehandlung gegenüber Leistungsberechtigten nach dem … · sachliche Rechtfertigung · Systemunterschiede

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Karlsruhe 1. Kammer Urteil LS
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

Vermögenseinsatz · Guthaben aus angespartem Erwerbseinkommen · Einsatz nach Abzug eines Freibetrags von 2.600 Euro · keine Härte

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS zitiert von 2
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Gesundheitserstschaden · "verzögerte" posttraumatische Belastungsstörung · haftungsbegründende Kausalität · wesentliche Mitursache

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS
Landesblindengeld – Sachsen-Anhalt

Höchstbetrag · Anrechnung von Leistungen der sozialen Pflegeversicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Saarland 26. Kammer Beschluss LS
Einstweiliger Rechtsschutz – Rechtsschutzbedürfnis

Feststellung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs … · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsentziehung nach § 66 SGB 1 · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · geringfügige Unterbrechung · Theorie der wesentlichen Bedingung

Sozialrecht Aufgehoben