Urteile zu § 193 SGG – Seite 478

Sozialgerichtsgesetz

44.154 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.154 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil
Rentenversicherung – Versicherungspflicht

selbständiger Ergotherapeut · Anforderungen zur Prognoseentscheidung über die Höhe des … · Bestimmtheitsanforderung bei konkludenter Aufhebung eines …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Karlsruhe 10. Kammer Beschluss LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Darlehen für Mietschulden · vergleichbare Notlage · wiederholte Stromschulden und -sperrung · sozialwidriges Verhalten

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Auszubildende · behinderter Mensch · Teilhabe am Arbeitsleben · Bezug von Ausbildungsgeld nach § 122 SGB 3

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 9. Senat Urteil zitiert von 128
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

GdB von 50 · Diabetes mellitus · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Heranziehung für die Vergangenheit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 38
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Ersatzanspruchs nach § 34 SGB 2 aF · Befugnis zum Erlass eines Verwaltungsakts · Herbeiführung der Hilfebedürftigkeit der Mitglieder der … · Inhaftierung wegen Drogenhandels

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 2
Rentenauszahlung – Überweisung

Barauszahlung · Auszahlung an der Wohnung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 88
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Kindergeld für ein volljähriges Kind · Weiterleitung an das im Heim untergebrachte behinderte Kind · keine Zugehörigkeit zur Bedarfsgemeinschaft

Sozialrecht Aufgehoben
SG Halle 34. Kammer Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung · Zufluss von Überbrückungsgeld nach Haftentlassung vor … · Rückwirkung des Antrages auf den Ersten des Monats · Leistungsausschluss gem § 7 Abs 4 S 2 SGB 2

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Kosten der Erstausstattung nach Umzug · Anforderungen an den Anordnungsanspruch in Bezug auf die … · Voraussetzung der Kostenübernahme für eine Ersatzbeschaffung

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 5
Revisionszulassung – grundsätzliche Bedeutung

Klärungsbedürftigkeit · Bestimmtheit von Aufhebungs- und Erstattungsbescheiden · Grundsicherung für Arbeitsuchende

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
SG Konstanz 11. Kammer Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Berücksichtigung einer einmaligen Einnahme als Einkommen … · Notwendigkeit der Aufhebung der Leistungsbewilligung

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Feststellung eines weiteren Unfallschadens · Kausalität · wesentliche Bedingung · alternativer Kausalverlauf

Sozialrecht Aufgehoben
SG Freiburg (Breisgau) 5. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung der Rentner

Bezug einer schweizerischen Pensionskassenrente · Beitragsfreiheit · Beitragspflicht · reduzierter Beitragssatz für ausländische Rentenbezüge von …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Ende des Verletztengeldanspruchs

Feststellung durch Verwaltungsakt · zuständige Stelle für Prognoseentscheidung: Ausgangsbehörde · beachtlicher Verfahrensfehler gem §§ 62 Halbs 2, 42 S 1 SGB …

Sozialrecht Aufgehoben