Urteile zu § 193 SGG – Seite 479

Sozialgerichtsgesetz

44.154 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.154 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS zitiert von 1
Bemessung des Arbeitslosengeldes

Arbeitsentgelt · Berücksichtigung von Einmalzahlung · Zuflussprinzip · Zuordnung zum Entgeltabrechnungszeitraum

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS
Insolvenzgeldanspruch – Arbeitsentgeltanspruch

Verzugslohn · keine erbrachte Arbeitsleistung · Annahmeverzug des Arbeitgebers · Ausübung des Leistungsverweigerungs- oder …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer · Folgenabwägung im sozialgerichtlichen Eilverfahren · Anforderung an den Anordnungsgrund im Eilverfahren über die …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Auszubildende · kein Ausschluss bei berufsvorbereitender Bildungsmaßnahme …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Dessau-Roßlau 11. Kammer Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Anrechnung von Einkommen bei einem selbständig tätigen … · Zulässigkeit der Verlustverrechnung bei mehreren …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Beschluss LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Beitragsrecht

Rechtmäßigkeit · Mindestbeitrag gem § 161 SGB 7 · Ermessen · Beitragsausgestaltung und -höhe

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss LS
Minderung des Arbeitslosengeld II

Rechtmäßigkeit des Sanktionsbescheides · Fehlen einer schriftlichen Rechtsfolgenbelehrung · mündliche Rechtsfolgenbelehrung im Beratungsgespräch · Kenntnis von den eintretenden Rechtsfolgen

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 1. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

seelische Gesundheitsstörung · PTBS als Unfallfolge · Datenschutz · Entfernung einer ärztlichen Äußerung aus der Gerichtsakte

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Familienversicherung

alleingeschäftsführender Alleingesellschafter einer UG · Gewinnerzielungsabsicht bei Vergütungsanspruch erst nach … · Gewinnausschüttung als Arbeitseinkommen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Darlegungsanforderungen · grundsätzliche Bedeutung · konkrete Rechtsfrage · medizinisch-wissenschaftlicher Erkenntnisstand

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 50
Sozialgerichtliches Verfahren – Zulässigkeit der Feststellungsklage

Klärung des Umfangs von Mitwirkungspflichten · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Einkommensberücksichtigung · Pflicht eines Selbstständigen zur Ausfüllung des Vordrucks …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 68
Arbeitslosengeld II und Sozialgeld

Neuermittlung der Regelbedarfe ab 1.1.2011 · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
SG Karlsruhe 12. Kammer Urteil LS
Minderung des Arbeitslosengeld II

Verweigerung zumutbarer Arbeit · Nichtbewerbung · Versendung des Vermittlungsvorschlags als einfachen Brief · Bestreitung des Zugangs

Sozialrecht Aufgehoben