Urteile zu § 193 SGG – Seite 483

Sozialgerichtsgesetz

44.163 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.163 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss LS zitiert von 4
Arbeitslosengeld II – Sonderbedarf

Erstausstattung bei Geburt · Nachweis des tatsächlichen Bedarfs und einer Unterdeckung · Beweislast · Nichtvorlage von Beweismitteln im sozialgerichtlichen …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Rheinland-Pfalz 6. Senat Urteil LS zitiert von 4
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Elterngeld · Rechtsänderung zum 1.1.2011 · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Abgeändert
LSG NRW Beschluss
Anspruch auf Bildungsgutschein nach SGB II

Einstweilige Anordnung · Ermessen der Verwaltung · SGB II · Sozialgerichtsverfahren · Prozesskostenhilfe

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
SG Itzehoe 29. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf

unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · Facharztbesuch auf dem Festland · Verpflegungskosten · Fahrt- und Übernachtungskosten

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · spanischer Staatsangehöriger · Europäisches Fürsorgeabkommen

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Rheinland-Pfalz 3. Senat Beschluss LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

keine Übernahme der Kosten für Reparatur eines mit einer … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 5
Anspruch auf Gründungszuschuss

Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit im Ausland · Wohnsitz im Ausland · keine verfassungsrechtlichen Bedenken

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Rheinland-Pfalz 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopferentschädigung

sexueller Missbrauch in der Jugend · schizophrene und affektive Psychosen · Verschlimmerung nach Trennung von Bezugspersonen · ursächlicher Zusammenhang

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 11. Senat Urteil zitiert von 1
Arbeitslosengeldanspruch – Bemessungsentgelt

Transferkurzarbeitergeldbezug · Versicherungspflichtverhältnis · fiktives Arbeitsentgelt · keine Erweiterung des Bemessungsrahmens wegen unbilliger …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 4
Bemessung des Arbeitslosengeldes

Ausbildungsvergütung bei betrieblicher Ausbildung · Berücksichtigung von nur abgerechneten … · Abschaffung der fiktiven Bemessung ab 1.1.2005 · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Lübeck 1. Kammer Urteil LS
Elterngeld – 14 Monatsbeträge für ein Elternteil

alleiniges Sorgerecht · freiwillige Übertragung des Aufenthaltsbestimmungsrechts · keine Erforderlichkeit einer familiengerichtlichen …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Karlsruhe 1. Kammer Gerichtsbescheid LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

sachlicher Zusammenhang · externe Wege zwecks Nahrungsaufnahme · Beginn und Ende · Außentür des Gebäudes

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Schleswig 6. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheitsprüfung · Dreipersonenhaushalt in Schleswig-Holstein · schlüssiges Konzept · Ermittlung der abstrakten Angemessenheit der Nettokaltmiete

Sozialrecht