Urteile zu § 193 SGG – Seite 484

Sozialgerichtsgesetz

44.163 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.163 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 3
Krankenversicherung – häusliche Krankenpflege

besonders hoher Pflegeaufwand · Katheterisieren während Tätigkeit in einer Werkstatt für …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Thüringen 1. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

sachlicher Zusammenhang · organisatorischer Verantwortungsbereich · persönliche Verrichtung · Körperreinigung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 18
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

häusliche Pflege · andere Leistung · Beschäftigung einer besonderen Pflegekraft · Vorhaltung eines Assistenzzimmers als Rückzugsmöglichkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS zitiert von 2
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Erhöhung der angemessenen Unterkunftskosten durch Umzug · keine Begrenzung der Leistungen auf die bisherigen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Erstattung vorläufig bewilligter Leistungen nach § 328 Abs … · Berechnung der Erstattungsforderung · Gegenüberstellung der erbrachten vorläufigen Leistungen und … · kein Verbot der Saldierung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Urteil LS zitiert von 3
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Petö-Therapie · Zuständigkeit sowohl des erstangegangenen … · Abgrenzung von medizinischer und sozialer Rehabilitation …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil LS zitiert von 1
Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit

übliche Bedingungen des Arbeitsmarktes · zusätzliche Pausen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Student

Befreiung von der Versicherungspflicht · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Vollziehungsfrist für einstweilige Anordnung · Anwendbarkeit von § 929 Abs 2 ZPO · Verfahren über die Gewährung von Leistungen nach dem SGB 12

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
SG Berlin 37. Kammer Urteil
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Heizkostennachforderung · Berlin · Ablehnung der Übernahme unter Verweis auf die Absenkung der … · Unzulässigkeit der Pauschalierung von Heizkosten

Sozialrecht
SG Berlin 37. Kammer Urteil
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Mietkautionsdarlehen · Soll-Formulierung in § 22 Abs 6 S 3 SGB 2 · Soforttilgung aus laufenden Regelleistungen · atypischer Fall

Sozialrecht Aufgehoben
SG Karlsruhe 4. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Privatdarlehen · Rückzahlungspflicht und Wirksamkeit der Darlehensabrede · Fremdvergleich

Sozialrecht Klage abgewiesen