Urteile zu § 193 SGG – Seite 485

Sozialgerichtsgesetz

44.163 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.163 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil LS
Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit

unheilbare psychische Erkrankung · Borderline-Syndrom · quantitatives Leistungsvermögen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld – Bemessung

freiwillig weiterversicherter Selbstständiger · Leistungsentgelt · pauschalierter Lohnsteuerabzug · Berücksichtigung der korrespondierenden Lohnsteuerklasse …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Karlsruhe 4. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · Abgrenzung eigenen Vermögens von verdecktem Treuhandvermögen · Treuhandverhältnis · Fremdvergleich

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Soziales Entschädigungsrecht – Soldatenversorgung

Wehrdienstbeschädigung · Grad der Schädigungsfolgen · Höherbewertung · Beschädigtengrundrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Ausschluss der Berufung

Möglichkeit eines Urteilsergänzungsverfahrens · soziales Entschädigungsrecht · Gewaltopferentschädigung · Beschädigtenrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Soziales Entschädigungsrecht – Verwaltungsverfahren

Kürzung einer Pflegezulage · bestandskräftiger Bewilligungsbescheid · Erforderlichkeit einer Rücknahme- oder Aufhebungserklärung · Auslegung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Schwerbehindertenrecht – behindertes Kind

rückwirkende Feststellung der Schwerbehinderung · besonderes Interesse · Steuervorteile · Grad der Behinderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Urteil
Zuerkennung des Merkzeichens aG

Gleichstellung einer Funktionsbeeinträchtigung mit …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 6
Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen B

Notwendigkeit ständiger Begleitung · Orientierungsfähigkeit von Taubstummen · Verweis auf Stadtpläne im Internet und GPS-Navigation per … · Versorgungsmedizinische Grundsätze

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 28
Elterngeld – Höhe

Berechnung · Einkommensermittlung · vorgeburtliches Einkommen · Nichtberücksichtigung von Insolvenzgeld

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Besetzungsrüge · Ablehnung eines Richters wegen Besorgnis der Befangenheit · Selbstentscheidung des abgelehnten Richters · Gebot des gesetzlichen Richters

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 13. Senat Urteil LS zitiert von 1
Rentenauskunft – Zusicherung

Probeberechnung · Korrektur einer fehlerhaften Zusicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

Aufhebungsbescheid nach Ablauf der Heilungsbewährung · wesentliche Änderung der Verhältnisse

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS zitiert von 1
Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen Bl

Sehschärfe von 1/50 · gleichzuachtende Störung des Sehvermögens · sozialgerichtliches Verfahren · Beweiswert eines vereinzelten Gutachtens nach § 109 SGG

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS zitiert von 1
Soziales Entschädigungsrecht – Hilfsmittelversorgung

Zuschuss zur Beschaffung eines Motorfahrzeugs · Verletzung der Halswirbelsäule · Unzumutbarkeit des Tragens eines Helmes

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 3
Rentenversicherung – Befreiung von der Versicherungspflicht

Rechtsanwalt · Pflichtmitgliedschaft in einer berufsständischen … · abhängige Beschäftigung bei einem nichtanwaltlichen … · kein Erfordernis der Ausübung einer anwaltlichen Tätigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Häftlingshilfe

unrechtmäßige Haft in der DDR · psychische Erkrankung · ursächlicher Zusammenhang · dem politischen Gewahrsam eigentümliche Verhältnisse

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 11. Senat Beschluss
Bemessung des Gründungszuschusses

privat Kranken- und Pflegeversicherter · Betrag des zuletzt bezogenen Arbeitslosengeldes plus … · Nichtberücksichtigung der ergänzenden Leistungen nach § … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – Grad der Behinderung

Gesamt-GdB von 50 · Minderung der Herzleistung aufgrund einer … · Ergometerbelastung · weitere Beschwerden

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen