Urteile zu § 193 SGG – Seite 486

Sozialgerichtsgesetz

44.163 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.163 Entscheidungen

BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 9
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Abgrenzung von Einkommen und Vermögen · Zufluss am Tag der Antragstellung · Berücksichtigung als Einkommen

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 102
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsvereinbarung · Rechtswidrigkeit eines Ersetzungsbescheides · Zulässigkeit der Umstellung von der Anfechtungs- auf eine … · Fortsetzungsfeststellungsinteresse

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Urteil zitiert von 3
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Verletztenrente aufgrund Wehrdienstbeschädigung als … · Änderung des § 1 Abs 6 AlgIIV 2008 ab 1.7.2011 nur für die … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 21
Gesetzliche Unfallversicherung – Wie-Berufskrankheit

Eintritt des Versicherungsfalls · erstmaliges Vorliegen neuer Erkenntnisse der medizinischen … · Berufskrankheitenreife · erstmaliges Vorliegen genereller Geeignetheit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Urteil
Krankenversicherung der Rentner

Wohnsitz in der Schweiz · Bezug einer deutschen Altersrente · Zuschuss zur obligatorischen Krankenversicherung nach dem … · keine Pflichtversicherung iS von § 106 Abs 1 SGB 6

Sozialrecht Teilweise aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Beschluss
Verfassungsmäßigkeit des § 7 AAÜG

Vorlagepflicht an das Bundesverfassungsgericht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 10. Senat Beschluss zitiert von 1
Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung

analoge Anwendung der Regelungen zum Elterngeld auf die … · Darlegung der Klärungsbedürftigkeit · sozialgerichtliches Verfahren · rechtliches Gehör

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

sachlicher Zusammenhang · Wohnung und Arbeitsstätte in einem Haus des Versicherten · Treppensturz

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Beschluss

Verwerfung der Berufung als unzulässig wegen Versäumung der …

Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Beschluss

Verwerfung der Berufung als unzulässig wegen Versäumung der …

Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Beschluss
Asylbewerberleistung – Grundleistung

Anspruchseinschränkung nach § 1a AsylbLG · Nichtanwendbarkeit wegen Verfassungswidrigkeit der Höhe der …

Sozialrecht Abgeändert
BSG 12. Senat Beschluss
Freiwillige Krankenversicherung – Existenzgründer

Anspruch auf monatlichen Gründungszuschuss nach SGB 2 oder … · Zahlung · Höchstbeitrag · Krankenkasse

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen